Aktuelle Chronik des Antisemitismus in Deutschland
Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gibt es viele: 288 Vorfälle registrierte die Bundesregierung allein im 2. Quartal diesen Jahres. Seit 2002 dokumentiert die Amadeu Antonio Stiftung antisemitische Vorfälle mit Hintergrundberichten in einer Chronik.
Von Anfang April bis Ende Juni 2010 zählt die Bundesregierung „288 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund [...], die der politisch rechts motivierten Kriminalität zugeordnet worden“ sind. Das geht aus der Antwort der Regierung (17/2727 (PDF-Dokument)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/2608 (PDF-Dokument)) hervor. Unter den 288 Straftaten werden für die kurze Zeit sechs Gewalttaten und 71 Propagandadelikte gezählt. Fünf Menschen wurden verletzt. Die Antwort der Bundesregierung gibt alarmierende Zahlen aber wenig Auskunft darüber, was man sich hinter den Zahlen vorstellen kann.
53 Vorfälle bis heute
Mit einer viel kleinerer Zahl aber mehr Einblick in die Einzelfälle führt die Amadeu Antonio Stiftung eine Chronik antisemitischer Vorfälle. Hier werden seit 2002 Pressemeldungen gesammelt, aber auch Mitteilungen von regionalen Partnern und Betroffenen. Damit gibt die Chronik einen Überblick antisemitischer Vorfälle über die letzten acht Jahre.
Für 2010 weisen die 53 Einträge der Chronik bisher eine große Bandbreite in der Art der Vorfälle aus. Neben Beleidigungen und volksverhetzende Parolen stellen antisemitische Schmierereien die größte Anzahl an Delikten. Die Täterinnen und Täter suchen sich oft jüdische Friedhöfe und Gedenkorte wie Stolpersteine, Gedenktafeln und Gedenkstätten für ihre Schmierereien aus. Gut die Hälfte der Meldungen berichten über diese Form von Straftaten.
Internet als Plattform für Antisemitismus
2010 lieferte auch das Internet neue und gehäufte Ausdrücke von Antisemitismus. So ließ sich zur Zeit des Grand Prix Eurovision eine starke antisemitische Welle im Internet feststellen. Auf Facebook und in diversen Foren hetzten die User und Userinnen massiv gegen Israel, aber auch direkt gegen Jüdinnen und Juden und deren Beziehung zu Deutschland. Auch nach den Vorfällen auf der Mavi Marmara Ende Mai dieses Jahres wurde das WEB 2.0 von einer Flut antisemitischer Postings und Bloggings aus Deutschland überschwemmt.
Eine noch perfidere Dimension des Antisemitismus im Internet stellt der Hackerangriff auf die Website des Gedenkstätte Buchenwald, Ende Juli dar, der mit langfristiger Vorbereitung ausgetragen wurde. Mit Hilfe eines Virus verschafften sich die Täterinnen und Täter Zugang und administrative Rechte auf der Homepage. Sie löschten ganze Unterseiten, wie die des Außenlagers „Mittelbau Dora“ und veränderten die weiterführenden Links. Anstatt des Totenbuches öffnete sich zum Beispiel ein Textfeld mit antisemitischen Hassparolen und der Drohung: „Wir kommen wieder“. "Ein Anschlag auf die deutsche Erinnerungskultur" nannte Volkhard Knigge, Leiter der Stiftung der KZ-Gedenkstätten Buchenwald und Dora-Mittelbau, den Hackerangriff.
Gewalttätige Angriffe und Brandanschläge
Die Feindseligkeit beschränkt sich aber nicht auf Parolen und Schändungen, wie auch die Zählung der Bundesregierung deutlich macht: Es gibt gewalttätige Bedrohungen und Angriffe. So zum Beispiel wurden im März zwei junge Mädchen in Berlin-Wannsee bedroht und in Berlin-Wilmersdorf drei Menschen beschimpft und mit einer Bierflasche verletzt. Einen Monat später beschimpfte ein 20-Jähriger in Laucha (Sachsen-Anhalt) einen 17-Jährigen Israeli und schlug ihn zusammen. Im Juli griff ein Mann, der sich als Palästinenser bezeichnete, zwei israelische Diskothekbesucher in Berlin-Friedrichshain an.
Neben gewalttätigen Angriffen gibt es in der Chronik der Amadeu Antonio Stiftung zwei Meldungen über Brandanschläge. In Zossen (Brandenburg) setzte ein 16-Jähriger das Haus der Demokratie in Brand, während in den Räumen eine Ausstellung zum Thema „jüdisches Leben in Zossen“ gezeigt wurde. Das Haus ist komplett niedergebrannt. In Worms (Rheinland-Pfalz) konnte die Feuerwehr ein mit Vorsatz gelegtes Feuer in der Synagoge rechtzeitig löschen,, so dass kein größerer materieller Schaden entstand.
Was fehlt?
„Die Aufzählung der Bundesregierung, die Beschreibungen der Chronik der Amadeu Antonio Stiftung, geben nur einen Eindruck davon, was Antisemitismus in Deutschland 2010 bedeutet“ so Dr. Andrés Nader von der Amadeu Antonio Stiftung. „Nicht berücksichtigt dabei sind die vielen nicht gemeldeten Vorfälle, Angriffe, die nicht als antisemitisch anerkannt sind. Nicht berücksichtigt ist weiterhin die gesamtgesellschaftliche Situation, in der eine Friedhofsschändung kaum Erwähnung in der Presse findet. Antisemitismus ist ein alltäglicher deutscher Zustand.“
Von Martin Weyland
Aktuelle Chronik des Antisemitismus in Deutschland
