Slovenische Neonazis in Dresden 2009, Foto: sr
Eine europaweite Herausforderung
„Rechtsradikale sind im 21. Jahrhundert angekommen“, schreibt Britta Schellenberg im neu erschienen Sammelband „Rechtsextremismus in Deutschland und Europa“. Und somit auch in Europa. Neben dem Engagement gegen Neonazis in Deutschland darf die europäische Dimension des Problems nicht vernachlässigt werden. In allen europäischen Ländern gibt es neonazistische Gruppierung – und sie vernetzen sich zunehmend. Eine Buchvorstellung.
Organisierte Neonazis werden zu einem Problem mit europäischer Dimension. Nicht nur dass es in allen Ländern Europas neonazistische Gruppierungen gibt, sie vernetzen sich auch mehr und mehr untereinander. Ebenso gibt es thematische Gemeinsamkeiten, wie Rassismus gegen Migrantinnen und Migranten sowie verschwörungstheoretische Antiglobalisierungskampagnen und Populismus gegen etablierte Parteien, mit denen Neonazis in der Mehrheitsgesellschaft Gehör finden. Damit setzt sich der neu im Peter Lang Verlag erschienene Sammelband „Rechtsextremismus in Deutschland und Europa. Aktuelle Entwicklungstendenzen im Vergleich“ auseinander. Entstanden ist er aus einer Konferenz zum selben Thema.
Gruppierungen in einzelnen Ländern…
Einen wichtigen Teil des Sammelbandes machen Beiträge zu Organisationen in einzelnen Ländern aus. „Die von der Partei beförderte rechtsextreme Ideologie ist auch heute noch in der polnischen Politik und Gesellschaft existent“, schreibt beispielsweise Rafał Pankowski zur Partei „Liga Polnischer Familien“ (Liga Polskich Rodzin). „Eine Rückkehr des organisierten radikalen Nationalismus lässt sich nicht ausschließen“. Neben der Analyse einzelner Parteien und Organisationen wie zum Beispiel der französischen Front National, geht es in „Rechtsextremismus in Deutschland und Europa“ auch darum, bestimmte Ideologiefragmente und ihrer Verbreitung in der Gesellschaft genauer zu betrachten. So beschäftigt sich Julia Verse mit der Konstruktion und Bedeutung des irischen Nationalismus. Auch Implikationen für Engagement gegen organisierte Neonazis und nationalistische Einstellungen werden dabei bedacht. Die Autorin fragt so gleich nach Praxismöglichkeiten, „die antirassistische Arbeit in einer derart von Nationalismus geprägten politischen Kultur vor besondere Herausforderungen“ stellen.
…und ihre gesamteuropäischen Dimensionen
Gelungen ist vor allem die Darstellung der Dringlichkeit des Problems auf europäischer Ebene. Der Beitrag von Britta Schellenberg analysiert Trends, Themen und Gegenstrategien. Deutlich wird dabei ein rechtsradikaler Minimalkonsens, den unterschiedliche Gruppierungen in ganz Europa verbindet: völkische Homogenität, autoritäre Führung, antisemitischer Antikapitalismus. Wichtig ist vor allem auch der Rassismus gegen Migrantinnen und Migranten, die versuchen nach Europa einzuwandern. In diesem Punkt ist es neonazistischen Gruppierungen bestens möglich an Alltagsrassismus in der Bevölkerung und an rassistische Einwanderungspolitik anzuknüpfen. Mit ähnlichen Problemen konfrontiert, können sich auch zivilgesellschaftliche Initiativen europaweit vernetzen und gemeinsam voneinander lernen. Der Artikel von Frauke Büttner stellt das spanische „Movimiento contra la Intolerancia“ vor und plädiert für die Nutzung vorhandener Schnittstellen sowie die Verzahnung von Konzepten aus verschiedenen Ländern.
Es ist viel zu tun
So vielfältig die Gruppierungen auch sind – schließlich finden sie immer noch im nationalen Rahmen statt – gemeinsam ist ihnen in europäischer Perspektive der Rassismus gegen Migrantinnen und Migranten sowie verschwörungstheoretische und antisemitische Kampagnen gegen die Globalisierung sowie antiparlamentarische Einstellungen. Das Engagement dagegen sollte auch im europäischen Rahmen stattfinden. Das ist eine Herausforderung, die in den nächsten Jahren gemeistert werden muss. Gerade angesichts international organisierter Neonazisfestivals und -demonstrationen wie das „Fest der Völker“ in Thüringen oder der „Tag der Ehre“ in Budapest, ist eine Vernetzung von Gegeninitiativen notwendig. Die Amadeu Antonio Stiftung unterstützte den Sammelband „Rechtsextremismus in Deutschland und Europa“, der dazu einen guten Überblick und einige wichtige Denkanstöße gibt.
Von Nora Winter
Eine europäische Herausforderung
