Ausgabe Nr. 75, Juni 2011
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Dies ist der E-Mail-Newsletter der Amadeu Antonio Stiftung mit aktuellen Mitteilungen aus der Stiftung, vom Opferfonds CURA und den Internetportalen www.mut-gegen-rechte-gewalt.de und www.netz-gegen-nazis.de.

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Liebe Leserinnen und Leser,

Klassenkampf und Kalter Krieg sind vorbei, denkt man. Doch stimmt das nicht. Beides hat nur seine staatliche Form verloren. Oder ist dabei, sie zu verlieren, wie wir gerade im arabischen Raum erleben können. Die Regime dort und deren Machthaber sind Relikte des Kalten Krieges. Mubarak, Assad oder Ghadaffi zeugen noch von jener Ära der Blockfreien, wie sie damals hießen, als die Noch-Sowjetunion das Zentralgestirn des Antiimperialismus war, um das herum sich die Staaten sortierten. Dazu gehörten auch Libyen, Ägypten und Syrien. In Europa ist diese Zeit vorbei. Der arabische Frühling jedoch macht uns ein weiters mal klar, dass Systeme die auf dichotomischen und autoritären Ideologien beruhen ein längeres Leben haben, als ihre Symbole in staatlicher oder anderer, struktureller Form. Sie verschwinden nicht einfach, nur weil die Symbole oder Strukturen verschwinden.

Ein klassisches Zeichen dafür ist der Kampf um den Antisemitismus. Er selbst mag mehr oder weniger vorhanden sein; seine Rolle aber wird immer wieder neu festgelegt. In den arabischen Ländern ist er nicht verschwunden, doch spielt er derzeit für die Forderung der Protestierenden keine nennenswerte Rolle. Die Leute wollen sich für diesen Moment nicht mit dem Feindbild Juden und Israel beschäftigen – ihnen geht es um Demokratisierung im eigenen Haus. Antisemitismus und Israelhass ist gerade uninteressant, denn die Leute wollen sich nicht von ihren eigenen politischen Gegnern ablenken lassen. Doch muss man kein Prophet sein, um sagen zu können, dass beides sicher wieder auf der Tagesordnung weiter nach oben rückt, je diffiziler die Auseinandersetzungen um konkrete Demokratisierungsprozesse werden. Das alles hat durchaus Auswirkungen auf Deutschland und zwar in zweierlei Hinsicht.

Zum einen: der Nahe Osten beweist derzeit, dass es Wichtigeres gibt als Antisemitismus und Israel. Der ideologische Kampf darum ob und wann Israelkritik antisemitisch ist, geht an der wirklichen Lage der Menschen in der wie in anderen Regionen total vorbei. Es ist ein Luxusthema für satte Europäer, die nicht wissen wohin mit ihren ollen Ressentiments, die sie schon immer gegen die Juden hatten. Im Nahen Osten zeigt sich gerade, was geschieht, wenn diese Obsession für eine Weile still steht, wenn es eine Pause gibt in der Manipulation und die Juden und Israel als Wurst vor der Nase, der alle nachzurennen haben, nicht mehr zieht. Nein, auch die Juden mit ihrem Staat sind nicht der archimedische Punkt, durch dessen Behandlung alle Probleme der Welt gelöst sind.

Zum zweiten: Die Linkspartei, jedenfalls einige ihrer wichtigen Figuren, bietet uns gerade eine Vorlage wie Antisemitismus heute funktioniert. Die hassgeprägten Äußerungen zu Israel und das Schweigen der Parteispitze dazu können als eine Art Symptom gedeutet werden. Und zwar dafür, dass es dieser sozialistischen Partei nicht um die Menschen in Israel und Palästina geht, sondern darum ihre ideologischen, vom Kalten Krieg geprägten Kämpfe auszutragen. Es gibt die DDR nicht mehr, aber Teile ihres Selbstverständnisses über Richtig und Falsch, Gut und Böse existieren fort. Daraus ist eine Form von Linkspopulismus entstanden, der sich in besonders geschmacklosen Attacken auf den jüdischen Staat äußert und auf alle, die an seinen vereinfachten und aggressiven Weltbildern zweifeln. Sogar in der eigenen Partei.

Nun, die Linkspartei mag nicht so wichtig sein, wichtig scheint vielmehr, wie lebendig die Reste des Kalten Krieges fortbestehen. Dass die Debatte um den Antisemitismus in der Linkspartei wichtig ist, steht außer Frage. Er sollte aber im Kontext der Geschichte der DDR und der Deutschen Teilung besprochen werden. Sonst wird nicht ganz klar, woran in Zukunft zu arbeiten ist. Und: auch die politischen Gegner der Linkspartei sollten die Auseinandersetzung nicht rechthaberisch und mit Argument und Ton des Kalten Krieges führen, sondern sich mit den Inhalten beschäftigen und auf parteipolitische Propaganda verzichten. Der Rechtspopulismus, der hier mitunter durchscheint, ist alles andere als menschenfreundlich, gerecht oder angemessen – wie wir an dem Streit um die Extremismusklausel sehen. Selbst wenn Israelfeindschaft in diesem Zusammenhang kritisiert wird. Dadurch entsteht nicht mehr Klarheit, es ist nur einfaches parteipolitisches Kalkül.

Für all das sind Antisemitismus, Israel und die Situation der Menschen im Nahen Osten nicht geeignet. Im Gegenteil: es zeugt von einer verdächtigen Besessenheit immer und immer wieder ausgerechnet die jüdische Karte zu spielen für alle, die ihre eigenen Schwierigkeiten haben. Also, so sagen die Teenager, kommt mit euch selber klar, Leute. Das andere ist zu gefährlich.

Ihre Anetta Kahane

„Seit ich 14 bin wurde ich schon öfters körperlich angegriffen, vielleicht insgesamt 20 Mal.“ Emotionslos erzählt der 19-jährige Daniel Drescher das; er hat sich an das Unerträgliche gewöhnt. So wie ihm geht es vielen in Limbach-Oberfrohna. Neonazis terrorisieren jeden, der anders ist oder sich ihnen entgegenstellt. Und was macht die Stadt? Sie kriminalisiert und gängelt die Opfer. Am Beispiel von Limbach-Oberfrohna kann man viel darüber erfahren, wie Sachsen mit Rechtsextremismus umgeht. Es wird vertuscht, verharmlost und verdrängt. Die Debatte über die Extremismusklausel ist paradigmatisch für das staatliche Versagen.

Mehr:
www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/reportagen/saechsische-zustaende-1192

„Wir erreichen viele Leute und leisten eine gute Arbeit vor Ort“, sagt Björn Kieckhäfer. Björn macht ein Freiwilliges Soziales Jahr bei der „Aktion Zivilcourage“ in Pirna. Seit seiner Gründung 1998 engagieren sich junge Menschen in dem Verein, um gegen die Hegemonie der Neonazis in der Sächsischen Schweiz vorzugehen. Jedes Jahr bekommen sie dabei Hilfe von einem Freiwilligen, dessen Engagement von der stern-Aktion „Mut gegen rechte Gewalt“ gefördert wird. Wir haben mit Björn gesprochen und ihn gefragt, was er bei der Aktion Zivilcourage genau macht und wie man etwas bewirken kann.

Das ganze Interview:
www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/projekte/mutmacher/mutmacher-sachsen/es-bewirkt-viel-3019

Wenn Initiativen vor Ort gegen die Hegemonie der Neonazis ankämpfen, stoßen sie nicht selten auf Widerstände. Noch immer gelten sie als „Nestbeschmutzer“. Die Amadeu Antonio Stiftung hilft ihnen durch Ihre Spende – schnell und unbürokratisch.

„Wie komm ich dann noch zu Aldi?“ fragt ein Passant verdutzt, als er auf die ab jetzt für alle geltende „Residenzpflicht“ angesprochen wird – doch alles nur versteckte Kamera, festgehalten für die Ausstellung „Residenzpflicht – Invisible Borders. „Erstaunlich viele Leute haben uns das abgenommen“, so Marc Brandt von SJD – Die Falken. Die Falken haben die Ausstellung in Luckenwalde begleitet, finanziell unterstützt von der Amadeu Antonio Stiftung. Für Flüchtlinge ist „Residenzpflicht“ Realität, denn Deutschland schränkt ihre Bewegungsfreiheit ein wie kein anderes Land der EU. Ohne Erlaubnis der Ausländerbehörde dürfen sie den Landkreis ihrer Unterbringung nicht verlassen - auch wenn sie dann nicht mehr zum Supermarkt, zum Arzt oder zu Freunden gehen können.

Mehr:
www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/unsichtbares-sichtbar-machen

…unter diesem Motto gibt das „Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung (BUG) e.V.“ diskriminierten Menschen kostenlose Rechtshilfe. Ziel des Vereins ist es, die Anwendung sowie die Interpretation des 2006 verabschiedeten „Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes“ voranzubringen. Mit strategischen Klagen wird einerseits Geschädigten zu ihrem Recht verholfen und andererseits werden Präzedenzfälle geschaffen, auf die sich Diskriminierte künftig in vergleichbaren Fällen beziehen können. Anfang Juli wird die erste Musterklage des 2009 gegründeten Vereins vor einem süddeutschen Gericht verhandelt. Dabei wird es um einen Fall von multipler Diskriminierung gehen, bei dem einem jungen Mann wegen seiner Hautfarbe und seinem Geschlecht der Zugang zu einer Discothek verwehrt wurde. Die Klage wird vom Opferfonds CURA unterstützt.

Mehr:
www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/klagen-statt-jammern

In den Sozialen Netzwerken regt sich Widerstand gegen Neonazis. „Neonazis verbreiten dort ungeniert ihre menschenverachtende Ideologie, um neue Anhängerinnen und Anhänger zu finden“, sagt Simone Rafael von netz-gegen-nazis.de. „Sie nutzen die Sozialen Medien zu ihrer eigenen offenen und verdeckten Vernetzung“, so Rafael. Bisher gibt es hauptsächlich Kampagnen, die eine Aufmerksamkeit auf das Thema erzeugen und auf die Präsenz der Rechtsextremen in den Netzwerken hinweisen. Auch die Redaktion von netz-gegen-nazis.de startete im vergangenen Jahr eine solche Kampagne mit „Soziale Netzwerke gegen Nazis“. Bemühungen um Löschungen zeigen kleine Erfolge. „Wir müssen aber auch inhaltlich in Sozialen Netzwerken arbeiten, das heißt Jugendlichen Medienkompetenz vermitteln und sie darin bestärken, sich selbst kreativ und engagiert für Demokratie im interaktiven Netz zu bewegen“, so Rafael. Dies erprobt die Amadeu Antonio Stiftung nun drei Jahre lang im vom Bundesfamilienministerium geförderten Modellprojekt „no-nazi.net“. Lesen Sie auf netz-gegen-nazis.de, was genau wir vorhaben – im Herbst geht das Modellprojekt dann öffentlichkeitswirksam an den Start.

Mehr:
www.netz-gegen-nazis.de/artikel/neu-fuer-jugendliche-das-no-nazi-net-im-web-20-2020

Die politischen und gesellschaftlichen Umbrüche in Nordafrika und im arabischsprachigen Raum werden auch hier mit großem Interesse verfolgt. Sie dienen hier aber auch als Folie der eigenen Weltanschauung. So versuchten deutsche Antiimperialistinnen und Antiimperialisten auf einer Ägypten-Solidaritätsdemo in Berlin-Neukölln die Demonstration für eigene antisemitische Projektionen mit Parolen wie „Tod dem Zionismus“ zu instrumentalisieren. Die stark vertretene ägyptische Community ließ sich darauf aber nicht ein. Um solchen weit verbreiteten antisemitischen Projektionen des Nahost-Konflikts zu begegnen, führt die Amadeu Antonio Stiftung ein ganzjähriges Projekt zu israelbezogenem Antisemitismus durch. Im Rahmen des Projektes finden Veranstaltungen und Workshops statt, mit dem Ziel Sensibilität für das Thema zu schaffen und bei den Teilnehmenden eigene Unsicherheiten, Voreingenommenheiten und Ängste rund um den Themenkomplex israelbezogener Antisemitismus, Antisemitismusvorwurf und Kritik an Israel zu reflektieren sowie Wissen dazu zu vermitteln. Im Zuge des Projektes stellte Malte Gebert, der zum Thema Antisemitismus und Ägypten promoviert, am 24. Mai in der Amadeu Antonio Stiftung seine Einschätzung zur Revolte in Ägypten vor.

Mehr:
www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/zwischen-pharao-und-prophet

In den letzten Monaten ist der Initiativkreis zur Gründung einer Bürgerstiftung im Wedding ein ganzes Stück weiter gekommen. „Wir haben jetzt erste Projektideen ausgearbeitet, mit denen wir im Wedding in Erscheinung treten wollen“, berichtet Elisabeth Schönrock vom Initiativkreis. Auch eine Webseite ist jetzt online, auf der man sich über die Arbeit des Initiativkreises informieren kann und aktuelle Termine findet. „Demnächst wird auch ein Flyer von uns im Wedding ausliegen, der den Initiativkreis vorstellt und vom aktuellen Stand unserer Arbeit berichtet“, so Schönrock. Für die weitere Arbeit freut sich der Initiativkreis über den Einsatz interessierter Bürgerinnen und Bürger. „Ob als Spender oder Unterstützer mit Ideen und Engagement – jeder ist bei uns willkommen“, sagt Schönrock.

Mehr:
www.bürgerstiftung-wedding.de

Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Bellevue feierten und tanzten am 20. Mai bis in die Nacht – und das für einen guten Zweck! Seit März letzten Jahres ist die Schule in Saarbrücken eine „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ und Markus „Oku“ Okuesa von der Band „Oku and the Reggaerockers“ ihr Pate. Da lag die Idee eines Benefizkonzertes natürlich nahe. „Das Konzert war unser erstes großes Event mit unserem Paten Oku. Alles im Vorfeld zu planen war ganz schön viel Arbeit“, berichtet Julia von der Schülervertretung, „aber es hat total viel Spaß gemacht und wir sind froh, dass alles so gut geklappt hat!“ 1.100 Euro an Spenden kamen an dem Abend zusammen, wovon 70 Prozent der Amadeu Antonio Stiftung zu Gute kommen, 30 Prozent den Erdbebenopfern in Japan. „Wir haben die Amadeu Antonio Stiftung im Internet gefunden und sie ist uns gleich sehr sympathisch gewesen – deshalb geht der Großteil des Erlöses unseres Benefizkonzertes an Euch“, erklärt Julia. Wir danken der Gesamtschule Bellevue für ihr Engagement und die großzügige Spende!

Spenden gehen direkt an lokale Projekte gegen Neonazis und für demokratische Kultur:
www.amadeu-antonio-stiftung.de/spenden-und-stiften/online-spenden

Montag, 23. Mai, bis Freitag, 15. Juli, Jena
Ausstellung „‚Das hat's bei uns nicht gegeben‘ - Antisemitismus in der DDR“, StuRa Referat gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Foyer des Universitätscampus, Carl-Zeiss-Straße 3.
Begleitprogramm (PDF-Dokument)

Freitag, 3. Juni, Dresden
Kirchentag in Dresden, „Warum die Kirche zu Menschenfeindlichkeit nicht schweigen darf“, u.a. mit einer Vorstellung der Amadeu Antonio Stiftung und „Netz gegen Nazis“. ICC, Großer Saal, Ostra-Ufer 2. 15 bis 18 Uhr.

Samstag, 4. Juni, Berlin
Internationales Symposium „Perceptions of the Holocaust and Contemporary Antisemitism“ des IIBSA. Konferenzsprache ist Englisch. Ort: Amadeu Antonio Stiftung, Linienstr. 139, 10115 Berlin. 9.30 bis 19.00 Uhr. Anmeldung unter mail@iibsa.org.

Mittwoch, 8. Juni, Berlin
Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin feiert ihren 10. Geburtstag. Lido, Curvystraße 7. 19 Uhr.

Samstag, 18. Juni, Dresden
Konferenz des Netzwerks „Tolerantes Sachsen“ unter dem Titel: "All inclusive - von der Normalität der Diversität – Inklusion am Beispiel Migration", finanziell unterstützt von der Amadeu Antonio Stiftung. Euro-Business-College Dresden. 10 bis 17 Uhr. Anmeldungen bitte bis 10. Juni 2011 an buero@tolerantes-sachsen.de (Name und Organisation).

Montag, 20. Juni, Berlin
Treffen der Berliner Demokratieprojekte zur Extremismusklausel - „Die Extremismusklausel - Wie ist der Stand bei den Trägern der Demokratiearbeit und wie soll es weiter gehen?" Dienstgebäude Yorckstraße 4-11, Raum 1061a (BVV-Saal). 16 Uhr. Anmeldungen bis 16. Juni 2011 an Regina.Reinke@ba-fk.verwalt-berlin.de.

Mittwoch, 22. Juni, Berlin
Diskussionsveranstaltung „Der Staat und seine Zivilgesellschaft: Kontrolle, Misstrauen und die Verstaatlichung zivilgesellschaftlicher Aufgaben?“ Amadeu Antonio Stiftung, Linienstr. 139, 10115 Berlin. 18 Uhr. Anmeldungen bis 20. Juni an andre.koch@amadeu-antonio-stiftung.de.

Mittwoch, 29. Juni, Ludwigslust
„Das neue alte Flüchtlingsheim in Ludwigslust“ - Lola lädt ein zum Gespräch mit dem Flüchtlingsrat MV zu den Bedingungen von Flüchtlingen in Ludwigslust. 19 Uhr.

Donnerstag, 30. Juni, Berlin
Eröffnung der Fachstelle „Gender und Rechtsextremismusprävention" der Amadeu Antonio Stiftung, Linienstr. 139, 17.30 Uhr.

Dienstag, 5. Juli, Wismar
Lola lädt zur Buchvorstellung ein - Andrea Röpke präsentiert Mädelsache!. TIKO Wismar, Dr.-Leber-Str. 38, 19 Uhr.

Copyright (c) 2011
Redaktionsschluss: 31. Mai 2011

Amadeu Antonio Stiftung
Schirmherr: Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse

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www.amadeu-antonio-stiftung.de
Linienstrasse 139
10115 Berlin
Tel.: 030. 240 886 10
Fax: 030. 240 886 22

Konto der Amadeu Antonio Stiftung:
Deutsche Bank Bensheim, BLZ 50970004, Konto 030331300

Sollten Sie zur Verwendung von Spenden Fragen haben, können Sie sich jederzeit an uns wenden.

Redaktion: Kristina Ditz. Mitarbeit: Anetta Kahane, Janna Fießelmann, Simone Rafael, Thomas Olsen , Timo Reinfrank (verantwortlich), Nora Winter.
 

• www.demokratiepreis-sachsen.de
  
• www.laendlicher-raum.info
• www.living-equality.org
• www.lokale-geschichte-sichtbar-machen.de
• www.community-foundations.de

Die Stiftung auf einen Blick