Ausgabe Nr. 74, Mai 2011
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Dies ist der E-Mail-Newsletter der Amadeu Antonio Stiftung mit aktuellen Mitteilungen aus der Stiftung, vom Opferfonds CURA und den Internetportalen www.mut-gegen-rechte-gewalt.de und www.netz-gegen-nazis.de.

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Liebe Leserinnen und Leser,

sie ist wieder da! Wie der lange erwartete Frühling kommt sie immer wieder: die Diskussion um ein NPD-Verbot. Diesmal war es das Land Sachsen-Anhalt, das ein neues Verbotsverfahren fordert. Aber wieso eigentlich? Die NPD ist doch nicht in den Landtag gekommen. Diese Tatsache reicht meist schon aus, um das Thema Rechtsextremismus vorerst landespolitisch ad acta zu legen. Was also ist der Grund für die Wiederholung der Diskussion? Bestenfalls Hilflosigkeit, darf man vermuten. Und sie wirkt umso hilfloser, je öfter die Diskussion wieder aufgewärmt wird.

Der 1. Mai steht vor der Tür und damit zu erwartende Nazidemonstrationen, die in einigen Gemeinden dazu führen, dass ein weiteres Mal eine Art politischer Ausnahmezustand entsteht. Entweder gibt es nicht genug Leute, die gegen den Naziaufmarsch protestieren oder es sind zu viele. Im ersten Fall ist es peinlich und im zweiten beängstigend. Denn wo Anti-Nazi-Demonstranten sind, ist der vermutete Linksextremismus auch nicht weit und die Polizei erhält Anweisung sich auf rechts-links-Kämpfe vorzubereiten. Nach der aktuellen politischen Sicht auf das Thema Rechtsextremismus muss ja auch der Linksextremismus mit gebotener Äquidistanz aus der vermuteten Mitte heraus betrachtet werden.

Das alles ist anstrengend für alle Beteiligten, außer natürlich für die NPD, die sich über kostenlose Werbung freut und darüber, dass die Demokraten, die ihr verfassungsfeindliches Handeln bekämpfen, von anderen Demokraten, denen das nicht so wichtig ist, mit allerlei unnützem Kram belastet werden. So findet gerade eine Art Gefecht der Gutachter statt. Die einen sagen, dass Demokratieinitiativen nicht verpflichtet werden können, die Gesinnung ihrer Partner zu überprüfen selbst wenn sie sich – im Gegensatz zu anderen, staatlich geförderten NGOs wie verschiedene Heimatvertriebenenorganisationen mit NPD-Anhängerschaft – zur Verfassung bekennen. Die anderen Gutachter sagen, sie müssen sich und andere einer Gesinnungsprüfung unterziehen, weshalb auch nicht, wenn sie Geld vom Staate beziehen. Das ist natürlich alles sehr wichtig und bringt die Gesellschaft in der Klärung ihrer gesellschaftspolitischen Identität voran. Aber ob es dem Kampf gegen echte Nazis hilft, darf wohl bezweifelt werden.

Doch genau das ist das Problem. In Deutschland hofft man immer einen archimedischen Punkt zu finden, auf den man nur zu drücken braucht und ein Problem größeren Ausmaßes ist gelöst. Im Fall Rechtsextremismus weiß zwar jeder, dass seine Bekämpfung keine Abkürzung durch die steinigen und langen Wege langsamer Veränderungen des gesellschaftlichen Klimas in den Kommunen kennt, aber versucht wird es allemal. NPD verbieten und gut ist! Dann gibt es keine nervenden Diskussionen um Rechts- oder Linksextremismus, keine Nazidemos mit all ihren Wirkungen und kein mühsames Aufbauen guter Projektpraxis, die immer wieder gepflegt und erhalten werden muss. Dann gibt es auch keine Zivilgesellschaft, die dauernd meckert, dass nicht genug oder sogar das Falsche getan wird gegen Rassismus und Antisemitismus, beides Befunde, die sich auch in der „neutralen Mitte“ finden lassen. All dies ist anstrengend und wie großartig wäre es doch, den ganzen Misch-Masch abzustellen und die Nazis einfach zu verbieten.

Ab dem 1. Mai wird die Arbeitnehmerfreizügigkeit auch für Polen gelten. Schon jetzt heizt sich die Stimmung gegen Osteuropäer auf. Das hat eine unselige Tradition und ist gefährlich. Polenfeindschaft mischt sich mit wieder aufkommenden Gefühlen für die ehemaligen, deutschen Ostgebiete. Mit Verboten ist hier sicher nichts zu machen. Kann das bitte mal jemand den hilflosen Politikern sagen? Wir kümmern uns schon, am liebsten gemeinsam mit staatlichen Stellen. Nur wäre es hilfreicher dabei Steine aus dem Weg geschafft zu bekommen als das Gegenteil. Es wäre in unser aller Interesse!

Ihre Anetta Kahane

„Heilbronn stellt sich quer“, „Keinen Meter!“„Greifswald ist bunt – kein Ort für Neonazis“ – dies sind nur einige der Bündnisse, die für den 1. Mai zu großen Aktionen gegen die in ihren Städten geplanten Neonaziaufmärsche aufgerufen haben. Mit dem Slogan „Unsere Heimat – unsere Arbeit. Fremdenarbeiterinvasion stoppen“ wollen Neonazis in vier Städten für Aufruhr sorgen und gegen die ab 1. Mai geltende Arbeitnehmerfreizügigkeit demonstrieren. Heilbronn und Halle sind diesmal Top-Ziele der Neonazis. In der süddeutschen Stadt soll Naziprominenz aus ganz Europa auftreten, doch Heilbronn zeigt mit vielen Prominenten Gesichtern genauso Gesicht gegen Rechts. „Heilbronn versteht sich als liberale, weltoffene und tolerante Stadt" , sagt Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach, der sich selbst in die DGB-Demo einreihen wird. Rechtsextremistische Weltanschauungen haben dort keinen Platz, so der Bürgermeister. In Bremen und Greifswald ist die Situation wegen Demonstrationsverlegung bzw. –verbot schwer einzuschätzen, doch auch hier steht fest – den Nazis wird Paroli geboten – „sitzend, liegend, stehend, tanzend“.

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www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/meldungen/protest-gegen-nazis-1-mai-2011

In wenigen Wochen ist es soweit – am 22. Mai wird in Bremen eine neue Bürgerschaft gewählt. Unter den kandidierenden Parteien ist diesmal auch die NPD und hofft zum ersten Mal, den Einzug in ein westdeutsches Parlament feiern zu können. Doch bisher schlägt sich die braune Partei im Wahlkampf eher schlecht: nur wenige Anhänger und Anhängerinnen lassen sich bei ihren Wahlaktionen blicken, ihre Schulhof-CD wurde von der Polizei beschlagnahmt und die geplante Großdemo und Kundgebung am 1. Mai mussten auf den 30. April vorverlegt werden. Zudem hat die NPD in Bremen am rechten Rand Konkurrenz bekommen: Die „Bürger in Wut“ treffen den Nerv der Zeit, und kommen gleichzeitig professioneller daher als die Neonazipartei. Der Bremer Politikwissenschaftler Prof. Lothar Probst prognostiziert: „Ich persönlich glaube aufgrund meiner Beobachtungen nicht, dass die NPD in die Bürgerschaft einzieht, die ,Bürger in Wut' könnten es allerdings wieder schaffen – mit einem Mann.“ Doch die NPD lässt sich durch Widrigkeiten nicht unterkriegen und setzt für die letzten Wochen vor allem auf eines: so viel Aufmerksamkeit erhaschen wie möglich.

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www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/reportagen/im-bremer-wilden-westen1211

Bundesweit nutzen Neonazis den 1. Mai, um ihre Ideologie kund zu tun. Wenn Jugendliche wie in Greifswald mit einem bunten Banner dagegen protestieren wollen, unterstützt sie die Amadeu Antonio Stiftung. Helfen Sie uns dabei mit Ihrer Spende.

„Es war klar, dass wir etwas machen müssen“, sagt Theresa von der Waldorfschule in Greifswald. Die Schule liegt direkt an der Demonstrationsstrecke der NPD zum 1. Mai. „Das Gebäude ist sehr groß und hat eine riesige Fläche“, erklärt Theresa. So hat sich die Schülerschaft entschlossen ein Banner gegen die NPD-Demonstration zu gestalten und am 1. Mai rauszuhängen. „Die ganze Ideologie der NPD geht mir gegen den Strich“, sagt Theresa. Doch für ein Banner braucht es Farbe, Stoff, Seile und Haken. Dabei kann die Amadeu Antonio Stiftung die Schülerinnen und Schüler fördern. Im Rahmen der Kampagne „Kein Ort für Neonazis“ werden gerade solche kleinen Projekte unbürokratisch und schnell unterstützt.

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www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/direkt-an-der-demostrecke

„Es ist wie Fußball, aber mit einem Thema“, sagt Benno Plassmann über Theater im Öffentlichen Raum, „die Leute kommen in Kontakt, ein Gemeinschaftsgefühl entsteht.“ Plassmann, Vorstandsmitglied des Bundesverbands Theater im Öffentlichen Raum und künstlerischer Leiter von „The Working Party“, nutzt dieses Potential schon lange, um sich in Projekten für ein demokratisches Gemeinwesen und gegen Rassismus und rechte Gewalt einzusetzen. Damit noch mehr Theaterschaffende diesem Beispiel folgen, lag ein Schwerpunkt der diesjährigen Tagung des Bundesverbands Theater im Öffentlichen Raum darauf, das politische Bewusstsein der Mitglieder zu schärfen und zusammen mit Akteuren aus dem Bereich politische Bildung neue Ideen für zukünftige Projekte zu entwickeln. Die Amadeu Antonio Stiftung hat den Verband dabei unterstützt.

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www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/wie-fussball

Zum 1. Mai 2011 tritt die Arbeitnehmerfreizügigkeit für die neuen EU-Beitrittsländer in Kraft. Ein EU-Grundrecht wird damit umgesetzt. Neonazis nutzen die tiefsitzenden Vorbehalte in der Gesellschaft. Besonders an der Grenze in Mecklenburg-Vorpommern punktet die NPD mit Polenfeindlichkeit. Im Kommunalwahlkampf 2009 erreichte sie mit dem Plakat „Poleninvasion stoppen“ gerade in den östlichen Landkreisen zweistellige Ergebnisse. Zum 1. Mai will die NPD in Greifswald mit einer Demonstration unter dem Motto „Unsere Heimat – unsere Arbeit! Fremdarbeiterinvasion stoppen“ ihren Wahlkampf starten. „Der Hinweis auf eine vermeintliche Konkurrenz aus Osteuropa kann keine Entschuldigung für polenfeindliche Ressentiments sein. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist ein Grundrecht der Europäischen Union für die Bürgerinnen und Bürger“, so Timo Reinfrank, von der Amadeu Antonio Stiftung. Das von der RAA Mecklenburg-Vorpommern durchgeführte und von der Amadeu Antonio Stiftung fachlich begleitete Projekt „perspektywa“ beschäftigt sich mit dem Problem, erstellt Informationsmaterial und bietet Bildungsangebote zu Entstehung, Wirkungsweisen und Funktionen von Polenfeindlichkeit an.

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www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/der-1-mai-arbeitnehmerfreizuegigkeit-und-polenfeindlichkeit/

Die Children and Youth Interest Group des European Foundation Center hatte nach Brüssel zum Thema „Change: Fokus on Policy“ eingeladen. Das Ziel des Treffens war es, die Rolle von Stiftungen bei der Gestaltung von gesellschaftlichem und politischem Wandel näher zu beleuchten, best practise zu identifizieren und gegenseitig voneinander zu lernen. Eingeladen waren dazu zum Beispiel die Comenius Foundation, die beschrieb, wie sie Vorschulbildungsprogramme in Polen mitinitiiert hat. Auch die Amadeu Antonio Stiftung war eingeladen, um anhand ihres Projekts zu Umtrieben der Neonazis im Web 2.0 zu zeigen, welche Rolle das Web 2.0 gerade bei der politischen Bildung von Kindern und Jugendlichen spielt. Die Projektleiterin Simone Rafael beschrieb, wie erstaunt sie über die Resonanz des Projektes war und was es im Netz für Veränderungen gegeben hat. Seit dem Beginn der Kampagne engagieren sich über 600.000 Userinnen und User aus Deutschland in den Sozialen Netzwerken gegen Neonazis. Die Bedingungen gesellschaftlichen Wandels in Europa zu beeinflussen, sind sehr unterschiedlich für die einzelnen Stiftungen. Gleichwohl war allen klar, dass Stiftungen zukünftig auch auf europäischer Ebene gemeinsame Strategien finden müssen, um gesellschaftlichen Wandel in Europa voranzutreiben.

Mehr: www.soziale-netzwerke-gegen-nazis.de

Was soll man machen, wenn die Abschiebung droht, man aber nicht genug Geld für den Anwalt hat, der einen im Asylverfahren verteidigen kann? Wenn wichtige Dokumente aus der Heimat fehlen, um in Deutschland heiraten zu können, man aber nicht weiß, wie man sie beschaffen soll? Oder wenn man seinen Kindern endlich ein Stück Normalität ermöglichen möchte, aber schon der Kauf einer Monatskarte für den täglichen Schulweg das Budget übersteigt? Viele Flüchtlinge sehen sich nach ihrer Ankunft in Deutschland mit vielen zwar kleinen, aber doch schwerwiegenden Problemen konfrontiert, die sie alleine nicht lösen können. Der Flüchtlingsfonds der Bürgerstiftung Barnim Uckermark wurde eingerichtet, um in solchen Notsituationen schnell und unbürokratisch zu helfen. Der Fonds finanziert sich ausschließlich über private Spenden, Kirchenkollekten und Einnahmen aus dem jährlichen Benefizkonzert. Diesmal kamen rund 650 Euro an Spenden zusammen.

Mehr:
www.amadeu-antonio-stiftung.de/die-stiftung-aktiv/buergerstiftungen/aktuelles/flamenco-fuer-den-fluechtlingsfonds

Nun hat auch das Bundesfamilienministerium ein Rechtsgutachten zur umstrittenen „Extremismusklausel“ angefordert. Das Familienministerium sieht seine Position durch das Ergebnis des Gutachtens gestärkt. Doch selbst dieses, verfasst von Prof. Dr. iur. Fritz Ossenbühl, bestätigt die Unklarheit einiger Sätze der Klausel, die auch von zivilgesellschaftlichen Initiativen kritisiert werden. Diese Sätze verlangen die Überprüfung von Partnern. Ossenbühl stellt fest, dass die Formulierungen „nicht ganz glücklich“ gewählt und „interpretationsbedürftig“ seien. Währenddessen wird auch im sächsischen Landtag über die sächsische Variante der „Extremismusklausel“ weiter gestritten. Trotz der mittlerweile drei Gutachten, die die Klausel problematisch sehen, rücken das Bundesfamilienministerium und das sächsische Innenministerium nicht von der Misstrauensklausel ab.

Mehr:
www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/debatte/kommentare/im-zweifel-fuer-die-freiheit-2211

Freitag, 29. April, Greifswald
Pressegespräch zum Projekt „perspektywa“, 10 Uhr, im Rathaus der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Zimmer 30.

Samstag, 30. April, Bremen
Das Bündnis „Keinen Meter!“ ruft zur Blockade der vorverlegten NPD-Demonstration auf, Treffpunkt 8 Uhr, Bahnhof Neustadt

Sonntag, 1. Mai, Heilbronn, Halle, Greifswald
Diverse Aktionen in Heilbronn, Halle und Greifswald gegen die geplanten Neonaziaufmärsche.

Samstag, 14. Mai, Eberswalde
3. Freiwilligentag in Eberswalde, veranstaltet von der Bürgerstiftung Barnim Uckermark in Kooperation mit der Stadt Eberswalde. Anmeldung über die Webseite:www.freiwillig-in-eberswalde.de/content/was-und-wie

Freitag, 20. Mai, Saarbrücken
Benefizkonzert für die Amadeu Antonio Stiftung & die Erdbebenopfer in Japan mit Lincoln Drive und Oku & The Reggae Rockers, Gesamtschule Bellevue, Am Hagen 30, 17 Uhr.

Montag, 24. Mai, bis Freitag, 15. Juli, Jena
Ausstellung "'Das hat's bei uns nicht gegeben' - Antisemitismus in der DDR", Friedrich-Schiller-Universität Jena, StuRa Referat gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Foyer des Universitätscampus, Carl-Zeiss-Straße 3, 07743 Jena.

Dienstag, 24. Mai, Berlin
Workshop des Projekts „Generation 50plus aktiv im Netz gegen Nazis“ zum Thema „Für Demokratie im Internet diskutieren“. 10 bis 17 Uhr.

Copyright (c) 2011
Redaktionsschluss: 28. April 2011

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Schirmherr: Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse

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Konto der Amadeu Antonio Stiftung:
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Sollten Sie zur Verwendung von Spenden Fragen haben, können Sie sich jederzeit an uns wenden.

Redaktion: Kristina Ditz. Mitarbeit: Anetta Kahane, Simone Rafael, Tim Stegmeier, Niels Gatzke, Timo Reinfrank (verantwortlich), Nora Winter
 

• www.demokratiepreis-sachsen.de
  
• www.laendlicher-raum.info
• www.living-equality.org
• www.lokale-geschichte-sichtbar-machen.de
• www.community-foundations.de

Die Stiftung auf einen Blick