Weiter zum Inhalt

AfD-Politiker produzierte antisemitische Spots für „Die Republikaner“

, Deutschland

Peter Felser, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, war in den Jahren 2001 und 2003 an der Herstellung antisemitischer und volksverhetzender Wahlkampfvideos für ?Die Republikaner? beteiligt. Die Firma ?wk&f Kommunikation?, deren Mitinhaber Felser ist, erstellte Videos für die Partei; deren Ausstrahlung wurde jedoch wegen volksverhetzender Inhalte abgelehnt. In einem Beschluss entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin, es könne keine andere Deutung geben, als dass der Werbespot von 2001 ?nach dem Verständnis eines unvoreingenommenen und verständigen Publikums nur dahin verstanden werden kann, dass mit ihm der Holocaust gebilligt, geleugnet oder verharmlost werden soll?. In dem Film war demnach ein Plakat des Fördervereins für das Holocaust-Mahnmal zu sehen, das Holocaust-Leugner mit dem Satz zitierte: ?Den Holocaust hat es nie gegeben.? Felsers Firma zeigte das Plakat in dem Spot und fügte hinzu: ?Keiner durfte bisher behaupten.? In der ?Gesamtschau? habe der Spot den Eindruck vermittelt, man dürfe nun behaupten, es habe den Holocaust nie gegeben, sagten die Richter.