Internetseitenbetreiber wegen antisemitischer Volksverhetzung verurteilt

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01.06.2013, Betreiber einer Internetseite wegen antisemitischer Volksverhetzung verurteilt

Rheinland-Pfalz

(Dietz)

Quelle:
Rhein-Zeitung, 01.06.2013

Ein Mann, der auf seiner Internetseite öffentlich "das internationale Judentum" und die Alliierten für den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges verantwortlich gemacht hat, ist laut Bericht der Rhein-Zeitung nun verurteilt worden. Der 49-Jährige habe sich während der Gerichtsverhandlung vehement auf das Recht der freien Meinungsäußerung und auf Rechtsprechungen des Europäischen Gerichtshofes berufen. Er bestätigte, die entsprechenden Inhalte veröffentlicht zu haben, distanzierte sich jedoch in keiner Weise von den dort gemachten Aussagen. Das Gericht verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu je 40 €. Die Meinungsfreiheit habe ihre Grenzen an den allgemeinen Gesetzen und diese seien deutlich überschritten worden.

 

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