Strömungen und Akteure

Spenden gegen Rechtsextremismus

 
Monitoringbericht

Strömungen und Akteure

Im folgenden Abschnitt werden bekannte und relevante Gruppierungen kurz vorgestellt. Der Fokus liegt dabei auf der Plattform Facebook, da es sich dabei um das aktuell relevanteste soziale Netzwerk im deutschsprachigen Raum handelt. Um jedoch zu verdeutlichen, welche Gruppierungen in welchen relevanten Netzwerken aktiv sind, werden zusätzlich Zahlen zu den Plattformen YouTube, Twitter, Instagram und, da diese für Rechtsextreme zunehmend relevant wird, auch die russische Plattform VK angegeben. Die Darstellung orientiert sich an offiziellen Accounts der jeweiligen Gruppierung; inoffizielle Accounts oder Accounts von einzelnen Akteur_ innen werden nicht einbezogen, sind aber meist noch vorhanden. Dazu wurden mit dem Tool Fanpagekarma Social Media-Analysen auf Facebook durchgeführt. Zunächst wurden die jeweils 30 beliebtesten Beiträge der Seiten im Jahr 2015 ausgewertet, dabei wurden kurz die speziellen Merkmale und Strategien im Onlineauftritt der Gruppierung analysiert. Bei weniger bekannten Organisationen und Bewegungen wurde eine zusätzliche einordnende Erklärung hinzugefügt. Diese Darstellung ist nicht abschließend, zumal nur die aktuell relevantesten und interessantesten Gruppierungen dargestellt werden.

 

Um auf Facebook die Relevanz von Like-Zahlen besser nachvollziehen zu können, werden hier Vergleichszahlen von Parteien, Onlinezeitungen, aber auch Sportlern angegeben. Die Zahlen verändern sich selbstverständlich und sind hier auf dem Stand des 20. Juni 2016.

●● FC Bayern München: 37.689.324 Likes1
●● Mesut Özil: 30.439.170 Likes²
●● Angela Merkel: 2.062.497 Likes²
●● Bild: 1.978.815 Likes²
●● Die Welt 662.475 Likes
●● Stiftung Warentest: 476.735 Likes²
●● CDU: 107.215 Likes2
●● SPD: 106.295 Likes³
●● BPB: 73.288 Likes³

 

Pegida

●● Facebook: 204.270 Likes

●● YouTube: ––

●● Twitter: 3.649 Follower_innen

●● Instagram: - ––

●● VK: 3.653 Follower_innen

 

Die Seite hatte am 31. Dezember 2015 183.990 Likes. Dies ist ein Zuwachs von 97.973 um 88 Prozent seit Anfang 2015, wobei 63% des Wachstums bis Ende Januar stattfand, als sich die Seite noch in ihrer Anfangswachstumsphase befand. Über das Jahr wurden durchschnittlich 12 Beiträge pro Tag gepostet, zumeist Bilder und Links. Von ihren 2.345 Posts erzielte jeder im Jahresmittel knapp 1.358 Likes, 216 Kommentare und 294 Shares. Die meisten Verlinkungen auf andere Seiten neben Facebook wurden auf »Epochtimes.de« und »PI-news.net« gesetzt. Die beliebtesten Beiträge waren Fotos oder Videos der jeweils letzten Demonstrationen. Erfolgreich waren auch Beiträge zu dem Auftritt von Kathrin Oertel in Günther Jauchs Talkshow (Januar 2015) oder der Post zu den Anschlägen in Paris im Januar 2015 auf die Redaktion des Satire-Magazin Charlie Hebdo. Neben Lutz Bachmanns Rede im Januar bei einem ihrer »Montagsspaziergänge « funktionierte auf ihrer Seite ein Bild mit dem Text »Muslime mögen keinen Alkohol, keine Hunde, keine Bikinis, kein Schweinefleisch und keine Religionsfreiheit. Warum also kommen sie nach Europa?« sehr gut. Auffällig ist, dass neun ihrer 30 meistgeliketen Beiträge im Januar entstanden sind, was mit den sinkenden Teilnehmer_innenzahlen der Demonstrationen im Laufe des Jahres zusammenpasst.

 

AfD

●● Facebook: 275.672
●● YouTube: ––
●● Twitter: 27.200 Follower_innen
●● Instagram: ––
●● VK: 1.1295 Follower_innen

 

Anfang Januar 2015 hatte die Seite 135.859 Likes und zu Ende des Jahres 180.639, also einen Zuwachs von 44.781 Fans oder 33 Prozent. Zwischen dem 18. und 22.03.2015 verlor die Seite 3.470 Fans (Grund: Richtungsstreit und Erfurter Resolution) und nahm von da an zunächst konstant ab. Zwischen dem 04.07. und 02.09. (niedrigster Stand 132.109) gingen nochmal 4.793 Fans aufgrund der Spaltung von AfD-Gründer Bernd Lucke verloren. Seit der deutlicheren Ausrichtung nach rechts hat die Seite konstant dazugewonnen. Es wurden 2015 durchschnittlich 2,4 Beiträge am Tag gepostet, davon waren mehr als 75 Prozent Bilder. Diese Posts hatten im Durchschnitt jeweils 1.948 Likes, 194 Kommentare und 373 Shares. Die meisten Verlinkungen wurden auf »focus.de« und andere Facebook-Seiten gesetzt. Der Social-Media-Auftritt der AfD zeichnet sich generell durch das parteieigene Design aus. So waren mehr als 75 Prozent ihrer Beiträge Bilder, die meist einen ähnlichen Aufbau hatten. Typischerweise wurde ein Zitat, das Bild mit der zitierten Person und das AfD-Logo gepostet. Dieses Design hat einen hohen Wiedererkennungswert und scheint online sehr gut zu funktionieren. Auch Plakate der AfD sind nach diesem Schema aufgebaut.

 

Die beliebtesten Beiträge enthielten Kritik an Angela Merkels Asylpolitik. Dabei wurde z.B. »Fr. Merkel wird zu einer Gefahr für Deutschland« gepostet, oder dass im Rahmen der so genannten AfD-Herbstoffensive 2015 »Strafanzeige gegen Fr. Merkel wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz […] und bandenmäßiger Einschleusung von Ausländern« erstattet wurde. Beliebt waren auch Beiträge zu außenpolitischen Themen. So gratulierte die AfD der polnischen nationalkonservativen Partei «PiS« zu ihrem Wahlerfolg, postete begeistert »Ungarn schließt Grenze zu Kroatien!« und zitierte Alexander Gauland mit: »Russland ist Partner und kein Gegner im Kampf gegen den Terror« und »Auch Schweden macht die Grenze dicht – Wann wacht unsere Bundesregierung auf?« Landesverbände Die AfD- Landesverbände hatten im Durchschnitt 7.000 Fans, wobei Bayern mit 11.000 an der Spitze steht und das Saarland mit 2.600 die kleinste Seite ist. Die Seiten der Landesverbände posteten im Durchschnitt 758 Posts im Jahr, wobei Bayern mit 2.000 am aktivsten war und Schleswig-Holstein mit nur 246 Posts am unteren Ende steht.

 

NPD

●● Facebook: 164.171 Likes
●● YouTube: 4.455 Abonnent_innen
●● Twitter: 4.270 Follower_innen
●● Instagram: 4.945 Abonnent_innen
●● VK: ––

 

Die NPD konnte auf Facebook ihre Likes von 118.185 auf 146.843 steigern; das entspricht einem Wachstum von 28.658 (24%). Über das Jahr posteten sie durchschnittlich 5,9 Beiträge pro Tag, die im Durchschnitt 827 Likes, 78 Kommentare und 277 Shares erhielten. Ihre Posts waren dabei hauptsächlich Links und Bilder. Die meisten Verlinkungen gingen auf andere Seiten auf Facebook oder »bayern-depesche.de«. Die NPD ist medial breit aufgestellt. Neben der Hauptseite gibt es verschiedene Unterseiten auf Facebook. Zum einen die Präsenzen diverser Landesverbände, aber auch die der Jugendorganisation, Frauenorganisation, die Seiten bekannter NPD-Politiker_innen etc. Zum anderen gibt es thematische Seiten, die nicht zwingend als Teil des NPD-Netzwerks gekennzeichnet sind. Daher kann eine direkte Urheberschaft auch nicht immer nachgewiesen werden, obwohl es starke Indizien dafür gibt. Beispielhaft ist hier die Seite »Deutschland gegen Kindesmissbrauch« zu nennen, aber auch »Keine weiteren Asylantenheime in Deutschland«. Diese Seiten dienen als Satelliten, um über thematische Bezüge Nutzer_ innen ansprechen zu können. Beiträge erscheinen häufig in Bildform.

 

2015 ging es dabei meist um das Thema Asylpolitk, in den beliebtesten Beiträgen speziell um die Abschiebung kriminell gewordener Asylbewerber_innen. Sie vertraten völkische Positionen wie »Jedem Volk sein Land« und sahen Deutschland in Gefahr, von einer »Asylflut« überschwemmt zu werden. Ihre Angst vor »Überfremdung« und der »selbstmörderischen Willkommenskultur« zeigten sich in dem oft wiederholten Spruch »Heute sind wir tolerant und morgen fremd im eigenen Land«. Dabei konstruierten sie sich gern selbst in einer Opferrolle, in der Ausländer in Deutschland angeblich sagen könnten, was sie wollten – »Nur als Deutscher musst du hier die Klappe halten«. Oft geteilt wurde auch ein Beitrag, in dem versucht wurde, deutsche Pfandsammler_innen gegen »Flüchtlinge in Markenklamotten [...] mit ihren Smartphones« auszuspielen. Auch fanden sich auf der NPD-Seite positive Verweise auf Soldaten des Ersten und Zweiten Weltkriegs und auf »alte deutsche« Werte: »Deutsch sein heißt treu sein«. Landesverbände Die Landesverbände haben im Durchschnitt 6.200 Likes, wobei Sachsen mit 14.000 Spitzenreiter ist und Rheinland-Pfalz mit weniger als 1.000 Likes die geringste Zahl digitaler Anhänger_innen hat. Sie posteten im Durchschnitt 638 Beiträge im Jahr; hier war Bayern mit 2.300 Beiträgen (6,2 pro Tag) am aktivsten und Rheinland- Pfalz mit nur 6 Beiträgen am unteren Ende.

 

Ein Prozent für unser Land

●● Facebook: 20.986 Likes
●● YouTube: 2.089 Follower_innen
●● Twitter: 2.946 Follower_innen
●● Instagram: ––
●● VK: ––

 

»Ein Prozent für unser Land« ist der Versuch, eine Art NGO für die Neue Rechte in Deutschland zu etablieren. Der Name begründet sich mit den Mitgliederzahlen anderer NGO’s wie z.B. Greenpeace und deren politischem Einfluss. Ein Prozent wird dabei als magischer Wert angesehen, den es zu erreichen gilt, um eigene Interessen erfolgreich durchzusetzen: »Ein Prozent reicht, um Deutschland zu verändern.«

Gegründet wurde EinProzent am 13. Oktober 2015, initiiert durch den Chefredakteur des Compact-Magazins, Jürgen Elsässer, und den Verleger und Vordenker der Neuen Rechten, Götz Kubitschek. Die Aufgaben der Bürgerinitiative sieht Kubitschek in: »dokumentieren, vernetzen, recherchieren und klagen«.

Dabei kann ihre Plattform als eine Art Crowdfounding- Seite für allerlei Aktivitäten im rechtsextremen Aktivismus gesehen werden. Zwar geben sie an, wie viel Geld sie für jeden dieser Bereiche im Monat brauchen (Dokumentieren: 3.000 € Vernetzen: 1.500 € Recherchieren: 1.500 €, da sie jedoch keine öffentliche Rechenschaft darüber ablegen, in welchen Höhen Gelder akquiriert werden und wie diese generell aufgeteilt werden, trügt der Crowdfunding-Charakter der Seite.

Dieses Jahr hatten EinProzent drei erfolgreiche Aktionen.

 

1. Mit dem Staatsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider starteten sie eine Verfassungsbeschwerde, um damit die Bundesregierung zu zwingen, die deutschen Grenzen »gegen die illegale Einreise von Ausländern zu sichern«. Die Grenzöffnung während der Flüchtlingskrise in Deutschland sehen sie als Verstoß gegen geltendes Recht und fordern deshalb die Suspendierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel. Als Beschwerdeführer traten Götz Kubitschek und Jürgen Elsässer neben Professor Schachtschneider und AfD-Politiker Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Leiter der »Patriotischen Plattform« (PP) innerhalb der AfD, auf. Obwohl die Beschwerde begründungslos zurückgewiesen wurde, ist sie als eine der drei erfolgreichsten Aktionen von »Ein Prozent für unser Land« zu sehen, da sie neben einer deutschlandweiten Berichterstattung auch sehr erfolgreich in sozialen Medien geteilt wurde.

 

2. Nach eigenen Angaben schafften sie es, durch einen Spendenaufruf innerhalb einer Woche 10.000 € zu sammeln und diese an die Identitäre Bewegung in Österreich zu überweisen. Das Geld war für Schäden bestimmt, die am Rande einer Identitären Demonstration entstanden (einer symbolischen Grenzschließung in Spielfeld an der Grenze zu Slowenien, bei der »Antifas« rund 80 Autos beschädigte).

 

3. Ihre größte Kampagne 2016 war ihr Aufruf, die Landtagswahlen am 13. März als Wahlbeobachter_ innen zu begleiten. Diesem Thema widmeten sie vier Videos und zwölf Artikel.

 

Allgemein erscheinen die Ziele, die EinProzent verfolgt, genauso unscharf wie die hinter dem Projekt stehenden Akteur_innen. Zwar unterstützen im Vordergrund mit Jürgen Elsässer und Götz Kubitschek zwei Schwergewichte der Neuen Rechten das Projekt, den Großteil der Arbeiten erledigt aber wohl das Duo Philip Stein, Pressesprecher der Deutschen Burschenschaft, und Martin Sellner, Obman der »Identitären Bewegung Wien«. Auffällig ist auch, dass von Elsässer nur wenige Aussagen bezüglich der Relevanz der Initiative bekannt sind und selbst Kubitschek die Initiative nur bei wenigen Auftritten seiner Person präsentierte. Dadurch können sie weit über die Grenzen des klassischen Milieus Finanzmittel mobilisieren und direkt an die Aktivitäten der radikalsten Aktivist_innen der Neuen Rechten weiterleiten. Verbindungen hat die Bürgerinitative vor allem mit der AfD – deren Ziele sehen sie so: »Sichere Grenzen, Innere Sicherheit, Deutschland als Land der Deutschen« – und mit der Identitären Bewegung. Auch an der Vernetzung ihre Fans auf Facebook sieht man diese Verbindung.

 

EinProzent hat aktuell fast 21.000 Fans bei Facebook, über 2.600 Follower auf Twitter und knapp 2.000 Abonent_ innen bei YouTube. Auf der Webseite wurden seit Beginn des Jahres 2016 49 Artikel veröffentlicht und auf YouTube 22 Videos hochgeladen, 12 davon allein 2016. Über Twitter und Facebook werden im Durchschnitt ca. 1,5 Beiträge am Tag gepostet. Meist wird dabei auf die eigene Homepage verlinkt. Ihr erfolgreichster Beitrag auf Facebook hat 2.414 Likes, 164 Kommentare und wurde 3.397 mal geteilt. Ihr erfolgreichster Tweet hatte 218 Retweets und 245 „Gefällt mir“-Angaben. Ihre Videos auf Youtube haben im Durchschnitt 9.500 Views, ihr erfolgreichstes »Merkel auf die Finger schauen: Wahlbeobachter werden! – EinProzent«, hochgeladen am 21.02, hat 28.498 Views und 454 Likes. Ihre Webseite hat einen modernen und übersichtlichen Aufbau. Ihre Bilder und Texte zeichnen sich durch ein konsistentes Corporate Design aus. Dabei ist es ihnen wichtig, sich den Anstrich des Bürgerlich-Biederen zu geben.

 

Identitäre Bewegung Deutschland

●● Facebook: 25.706 Likes
●● YouTube: 1.912 Abonnent_innen
●● Twitter: 2.407 Follower_innen
●● Instagram: ––
●● VK: ––

 

Die Identitäre Bewegung ist eine in Deutschland noch recht junge und kleine Gruppierung, die aber Teil eines europäischen Netzwerks ist. Ursprünglich aus Frankreich stammend und der Neuen Rechten zuzuordnen, ist sie seit 2012 auch in Deutschland aktiv. Die Identitäre Bewegung zeichnet sich vor allem durch einen modernen Stil mit popkulturellen Bezügen und eine hohe Netzaffinität aus. Die Bewegung definiert sich über ein »christliches Europa« und einen Abwehrkampf gegen den Islam. 2015 wuchs die Seite um 67 Prozent, von 13.257 auf 22.077 Likes. Größere Like-Gewinne konnten immer dann erzielt werden, wenn Aktionen der Identitären Bewegung stattfanden. Der größte Zulauf konnte zum Beispiel durch Aktionen am 28.06. (»Besetzung« der SPD-Parteizentralen in Hamburg und Berlin) um 1.000 Likes und am 01.08. (Demonstration gegen die Asylpolitik vor dem Schloss Bellevue) mit 800 neuen Fans erzielt werden.

 

Generell sind die beliebtesten Beiträge Berichte über eigenen Aktionen. Es wurde durchschnittlich 1,7 mal am Tag gepostet. Die Beiträge sind Bilder und Links, die meistens auf »identitaere-generation.info« und »jungefreiheit.de« weiterleiten. Für jeden Post erhielten sie im Durchschnitt 160 Likes, 11 Kommentare und 44 Shares. Auffällig ist, dass viele Aktionen der »Identitären Bewegung Österreich « geteilt wurden, wie z.B. deren symbolische Errichtung eines Grenzzaunes oder eine von ihnen durchgeführte Straßenblockade. Visuell gelang es den Identitären, Slogans wie »Wir sind die Jugend ohne Migrationshintergrund« popkulturell effektiv zu vermarkten. Auch andere radikale Sprüche funktionierten gut auf der Seite; so fragte ein Beitrag: »Wie viele fremde Sprachen müsst Ihr noch hören, bis Ihr die eigene nicht mehr könnt? [...] Wie viele Rechte lasst Ihr euch noch nehmen, bis Ihr zu Sklaven werdet? Wie viel Blut muss noch fließen, bis Ihr darin ertrinkt?« Die Bewegung inszenierte sich 2015 noch stärker als rechte Avantgarde und ist seit einigen Monaten verstärkt mit Aktionen auf der Straße an die Öffentlichkeit getreten. Die aktuelle Kampagne mit dem Titel »Der große Austausch « bedient das rechtsextreme Narrativ vom »Volkstod «: Das deutsche Volk würde auf Grund geringer Geburtenraten aussterben und durch Migration nach und nach ersetzt werden. Dabei ist diese Kampagne lediglich eine Neuauflage und wurde zum Beispiel schon 2012 unter dem Label »werde unsterblich« von rechtsextremen Gruppen verbreitet.

 

Der III. Weg

●● Facebook: 11.267 Likes
●● YouTube: 926 Abonnent_innen
●● Twitter: 1.009 Follower_innen
●● Instagram: ––
●● VK: 268 Follower

 

Die rechtsextreme Kleinpartei hat im Sommer 2015 mit einer Google-Karte aller existenten und geplanten Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland für Aufsehen gesorgt. Zeitgleich mit der Karte wurde eine Broschüre veröffentlicht, die erklärt, wie Proteste gegen Unterkünfte zu organisieren seien. Publiziert wurden beide Broschüren allerdings schon Anfang 2015. Mit diesen Veröffentlichungen hat die Partei demonstriert, dass auch eine geringe Zahl von Rechtsextremen mit geschickten Strategien ausreicht, um bundesweite Debatten zu initiieren. Die Facebook-Einträge wurden wenig kommentiert, sondern primär geliked oder geteilt. In den Beiträgen wurde hauptsächlich Eigenwerbung betrieben und von Aktionen wie Flugblattverteilungen oder Demonstrationen berichtet. In der eigenen Rhetorik wird dies als »asylkritische Aufklärungsarbeit« bezeichnet. Die Beiträge funktionierten meist nach ähnlichem Muster: Fotos von Flyern der Partei, die vor Ortschilder oder Gebäude gehalten werden, mit Hinweisen versehen, wo aktuell »Aufklärungsarbeit« stattfindet. Auch fanden sich Bildmontagen mit Zitaten über Freiheit, um das Motiv des Widerstandes aufrecht zu erhalten. Auf YouTube wurde ebenfalls hauptsächlich über durchgeführte Aktionen und Demonstrationen berichtet.

 

German Defence League
●● Facebook: 32.370 Likes
●● YouTube: 148 Abonnent_innen
●● Twitter: 226 Follower_innen
(inaktiv seit Januar 2014)
●● Instagram: 100 Abonnent_innen
●● VK: ––

 

Die eher im Hooligan-Milieu angesiedelte German Defence League ist Teil eines europäischen Netzwerks der Defence-League-Bewegung. Dominante Themen sind die Ablehnung des Islams sowie der Kampf gegen die drohende »Islamisierung« und »linkes Gutmenschentum «. Damit bewegen sie sich thematisch auf einer Linie mit der Neuen Rechten. Bekannter als die German Defence League ist die English Defence League, die vor allem in Zusammenhang mit dem Rechtsterroristen Anders Behring Breivik in die Schlagzeilen geriet. Breivik gab an, vor seiner Terrortat von der English Defence League zum Ritter geschlagen worden zu sein. Der Ritter, genauer das Bild des Kreuzritters, wird von der Defence-League-Bewegung als idealisierter Kriegertyp angesehen, in dessen Tradition sie sich einreiht. Für die Defence League Bewegung ist er ein Vorbild, der schon vor Jahrhunderten die drohende Islamisierung Europas bekämpft hat. Deswegen finden sich auf den Profilen von Defence-League-Mitgliedern häufig Bilder von Kreuzrittern. 2015 stiegen die Likes um 12 Prozent von 25.821 auf 28.877. Am 20.01. gewann die Seite 717 Fans dazu, verlor aber am 13.03. fast genauso viele (714). Sie postete durchschnittlich 12 Beiträge pro Tag, die meisten davon Links auf Seiten wie »michael-mannheimer. net«, »pi.news.net«, »jungefreiheit.de« und »netzplanet. net«. Dafür erhielt sie im Durchschnitt 94 Likes, 21 Kommentare und 54 Shares.

 

Ihre beliebtesten Beiträge auf Facebook waren Bilder oder Links zu Artikeln, die oft unkommentiert geteilt wurden. Inhaltlich ging es 2015 meist um Syrien oder um Asylsuchende allgemein. Auffällig ist, dass sie viel häufiger als andere »witzige« Bilder posteten, also rassistischen und abwertenden Humor bedienten, und eher platte Beiträge gegen die »Antifa« teilten. In den inhaltlichen Beiträgen werfen sie »Gutmenschen« vor: »Menschen wie IHR habt Paris erst möglich gemacht« oder zitieren Putin mit: »Russland braucht keine Minderheiten. [...] Wir werden ihnen keine Privilegien einräumen, keine Gesetze ändern, egal wie laut sie Diskriminierung schreien!« Dieses Zitat, das er angeblich vor der russischen Duma geäußert hat, ist zwar mehrfach im Internet zu finden, eine Quelle wird dafür aber nie angegeben. Russlands Einsatz in Syrien wurde mit den Worten »Russland will USA Flugverbot für Syrien erteilen und IS auch ohne Beteiligung Washingtons ausradieren « befürwortet. Der geteilte Artikel, dass »Angola [..] als erster Staat auf der Welt den Islam« verbietet, kommt bei den Fans der Seite gut an.

 

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