Ise Bosch, Dreilinden gGmbH
„Wir alle sind gegen rechte Gewalt - die Amadeu Antonio Stiftung fördert diejenigen, die etwas dagegen tun, an vielen Orten und mit langem Atem. Sie geht dabei keine vorschnellen Kompromisse ein.“
Björn Harras, Schauspieler
„In den Medien hört man täglich, wie Menschen Opfer von Diskriminierung und Ausgrenzung werden. Weil Ermutigung und Aufklärung die besten Mittel gegen Intoleranz sind, unterstütze ich die Amadeu Antonio Stiftung.“
Peter Maffay, Musiker
„Es herrscht noch immer zu viel Unkenntnis gegenüber anderen Kulturen, aus der Feindseligkeit entsteht. Wir müssen lernen, über diesen Tellerrand hinaus zu sehen und kapieren, dass wir voneinander abhängig sind."
Cem Özdemir, Gründungskurator der Amadeu Antonio Stiftung
„Menschen, die gegen Rechts-extremismus, Rassismus und Antisemitismus angehen, stärken unsere demokratische Zivilgesell-schaft. Die Amadeu Antonio Stiftung unterstützt sie und leistet damit wertvolle Arbeit."
In Zukunft werde ich von Initiativen gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus Bekenntnis zu unserer Verfassung verlangen.
So stand es im Oktober 2010 auf dem Twitterprofil der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU). Damit kündigte sie die sogenannte Demokratieerklärung an. Seitdem müssen alle Fördermittelempfänger des Bundesprogramms „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STRÄRKEN“ des Bundesfamilienministeriums diese Erklärung unterschreiben. Mittlerweile wurde diese Erklärung auch für das Programm „Zusammenhalt durch Teilhabe" des Bundesinnenministeriums übernommen. Hier heißt es zwar „Erklärung zur Sicherung demokratischer Praxis bei der Projektdurchführung" - der Inhalt ist allerdings der Gleiche.
Mit der Einführung der Erklärung begann ein Sturm der Kritik. Viele Diskussionen wurden geführt, Anträge gestellt, Pressemitteilungen geschrieben.
Neben einer Sammlung bisher erschienener Artikel der Seiten amadeu-antonio-stiftung.de, Mut-gegen-rechte-Gewalt.de und Netz-gegen-Nazis.de findet sich hier auch eine Chronik der Auseinandersetzungen und Ereignisse rund um die Extremismusklausel zum herunterladen. In zwei Teilen werden die Parlamentarischen Debatten auf Bundes- und Landesebene sowie der Verlauf der Ereignisse außerhalb der Parlamente dargestellt.
Mit der Ankündigung der Extremismusklausel begannen zahlreiche Diskussionen über das Für und Wider einer solchen Erklärung. Die Chronik (PDF-Dokument, 889.1 KB) vermittelt einen Überblick über diese Diskussionen.
Der erste Teil ist eine chronologische Darstellung der Ereignisse angefangen bei der Ankündigung der Demokratieerklärung bis zu den aktuellsten Ereignissen. Diese Zusammenfassung basiert unter anderem auf dem Pressespiegel der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR).
Der zweite Teil umfasst eine Zusammenfassung und Kurzdarstellung aller Parlamentarischen Initiativen und Debatten sowohl auf Bundes- als auch Landesebene. In drei unterschiedlichen Teilen sind die Originaldokumente zu der Zusammefassung gesammelt.
Teil 2.1: Bund (PDF-Dokument, 9.8 MB)
Teil 2.2: Länder - Ost (PDF-Dokument, 8.1 MB)
Teil 2.3: Länder - West (PDF-Dokument, 3.2 MB)
Eine weitere ausführliche Darstellung der Ereignisse sowie ein umfassender Pressespiegel finden sich auch auf der Seite zum Aktionstag gegen Bekenntniszwang.
Seit der Verleihung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie im November 2010 ist die „Extremismusklausel“ des Familienministeriums in aller Munde. Verfassungsrechtliche Bedenken werden gegen sie angeführt. >mehr
Familienministerin Schröder wollte mit ihrer sogenannten „Extremismuserklärung“ die Demokratie stärken. Doch der Gesinnungscheck geht nach hinten los: Wichtige politische Arbeit gegen Antisemitismus und Rassismus wird lahmgelegt, zahlreiche Projekte sterben mangels Förderung. >mehr
Die „Extremismusklausel“ ist in aller Munde. Die Förderbescheide sind angekommen und die Projekte diskutieren, ob sie unterschreiben oder nicht. Viele haben sich dagegen entschieden. Doch dann muss die finanzielle Unterstützung woanders herkommen. >mehr
Verwaltung, Zivilgesellschaft, Politik – Neues aus einem Spannungsverhältnis
Zunehmende Anmaßung des Staates
Schnüffelmentalität statt Demokratieförderung
"Zu unbestimmt und ungeeignet"
"Zivilgesellschaftliches Einmischen ist bequem und soll es sein"
Die Plattform Extrem Demokratisch wendet sich gegen Extremismusklauseln und kritisiert das Extremismusdenken, sie dient
"Demokratie braucht uns" setzt sich für eine zivilgesellschaftliche Initiativlandschaft ein, frei von staatlichen Gesinnungstests und Kontrollzwang.
Amadeu Antonio Stiftung
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