NSU: Ein Jahr nach dem Urteil

Enrico Glaser | 11. Juli 2019

Am 11. Juli 2018 sprach der Vorsitzende Richter Manfred Götzl nach fünf Jahren und 438 Verhandlungstagen das Urteil gegen die fünf Angeklagten im sogenannten NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht in München. Die Nebenkläger*innen und ihre Vertreter*innen, Initiativen, Journalist*innen und Wissenschaftler*innen haben über Jahre eine intensive Dokumentation und Aufklärung des NSU-Komplexes vorangetrieben. Beim Urteilsspruch blieben viele dieser Erkenntnisse unberücksichtigt, z.B. das Netzwerk an Unterstützer*innen, die Rolle des Verfassungsschutzes oder die strukturell rassistischen Ermittlungen, die Familienangehörige und Betroffene erleiden mussten. Vor einem Jahr haben wir mit einer Broschüre auf Leerstellen und Lücken in der Aufklärung hingewiesen.

„Kein Schlusstrich“ gilt auch heute!

Thema: Rechtsextremismus & Rechtspopulismus

Weiterlesen

AfD als „gesichert rechtsextremistisch” eingestuft: Welche Folgen hat das?

Die AfD wird vom Verfassungsschutz nicht mehr nur als „Verdachtsfall“, sondern als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Dürfen die Rechtsextremen trotzdem immer noch etliche Millionen an Steuergeldern in die rechte Szene pumpen? Kommt jetzt das Verbot? Und dürfen AfD-Verfassungsfeinde jetzt immer noch als Lehrer*innen vor Kindern stehen?

Wo Demokratiearbeit keine Tradition mehr ist: In Wurzen macht der Stadtrat AfD-Kritiker*innen mundtot

In der sächsischen Kleinstadt Wurzen nahe Leipzig ist seit 1990 eine aktive Neonazi-Szene gewachsen. Das Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. (NDK) engagiert sich dort seit über 25 Jahren für die Stärkung der Demokratie, für mehr Beteiligung aller Menschen, für Offenheit und Vielfalt. Nun hat der Stadtrat auf Initiative der AfD und mit Stimmen von weiteren Fraktionen die Förderung für den Verein gekürzt. Wir sprachen darüber mit Martina Glass, Geschäftsführerin des NDK.

80 Jahre nach dem Schwur von Buchenwald: Weimar feiert Fest der Vielfalt

Am 11. April 1945 wurde das Konzentrationslager auf dem Ettersberg bei Weimar befreit. Kurz vor dem Eintreffen der US-Armee hatten die Inhaftierten selbst das Lager unter ihre Kontrolle gebracht. Acht Tage später leisteten die Überlebenden der NS-Verbrechen den Schwur von Buchenwald. Am 19. April 2025 setzt das Bündnis Zäsur24 ein Zeichen für Demokratie und Solidarität – gegen das Vergessen.

Mitmachen stärkt Demokratie

Engagieren Sie sich mit einer Spende oder Zustiftung!

Neben einer Menge Mut und langem Atem brauchen die Aktiven eine verlässliche Finanzierung ihrer Projekte. Mit Ihrer Spende unterstützen Sie die Arbeit der Stiftung für Demokratie und Gleichwertigkeit.

Gerade nicht Jetzt Spenden