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NSU: Ein Jahr nach dem Urteil

Am 11. Juli 2018 sprach der Vorsitzende Richter Manfred Götzl nach fünf Jahren und 438 Verhandlungstagen das Urteil gegen die fünf Angeklagten im sogenannten NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht in München. Die Nebenkläger*innen und ihre Vertreter*innen, Initiativen, Journalist*innen und Wissenschaftler*innen haben über Jahre eine intensive Dokumentation und Aufklärung des NSU-Komplexes vorangetrieben. Beim Urteilsspruch blieben viele dieser Erkenntnisse unberücksichtigt, z.B. das Netzwerk an Unterstützer*innen, die Rolle des Verfassungsschutzes oder die strukturell rassistischen Ermittlungen, die Familienangehörige und Betroffene erleiden mussten. Vor einem Jahr haben wir mit einer Broschüre auf Leerstellen und Lücken in der Aufklärung hingewiesen.

„Kein Schlusstrich“ gilt auch heute!

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30 Jahre Solingen – Ein unerlässlicher Kampf für Erinnerung

Am 30. Mai 1993 stecken vier Täter den Eingangsbereich des Wohnhauses der Familie Genç in Brand. Gürsün İnce, Hatice Genç, Gülüstan Öztürk, Hülya Genç und Saime Genç verlieren ihr Leben. Im Solinger Zentrum für verfolgte Künste erinnert nun eine Ausstellung an die Opfer. Sie zeigt auch, wie unterschiedlich heute an Todesopfer rechter Gewalt erinnert wird. Gefördert wird die Ausstellung von der Amadeu Antonio Stiftung.

Holzbuchstaben Rechtsextrem
Analyse

AfD-Jugend „gesichert rechtsextrem“: Schadet das der Mutterpartei?

Die Nachwuchsorganisation der AfD wurde Ende April vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Der Verfassungsschutz-Präsident kündigte außerdem an, in Bezug auf die AfD zu einer neuen Bewertung kommen zu müssen. Was bedeuten die Neubewertungen für die Partei? Gefährdet das den Umfragen-Höhenflug der AfD oder nutzt es ihr am Ende gar?

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