Im Rahmen der Kundgebungen und Mahnwachen zum rassistischen Terroranschlag vor einem Jahr in Hanau, bei dem neun Personen aus rassistischen Motiven ermordet wurden, kommt es in verschiedenen Städten zu antisemitischen Vorfällen. So auch in Köln-Nippes, bei der zwei Initiativen zum Veranstalter*innenkreis gehörten, deren israelbezogener Antisemitismus immer wieder kritisch im Fokus steht: Young Struggle und „Palästina spricht – NRW“. Auch die Antworten der beiden Gruppen auf die Kritik an ihren Redebeiträgen, sind von israelbezogenem Antisemitismus durchzogen. Aussagen, wie „Wir fordern eine Welt, in der nicht nur Menschen in Palästina vom Fluss bis zum Meer, sondern alle Menschen überall frei von siedlungskolonialistischer Unterdrückung, Apartheid, Ausbeutung und Patriarchat leben können“ sind eindeutig antisemitisch.
Auf den ersten Blick wirkt das Zitat harmlos, doch es behauptet, in Israel herrsche Siedlerkolonialismus und Apartheid. Damit soll ein Zusammenhang zwischen Israel und dem südafrikanischen Apartheidsstaat und seinem unmenschlichen Unterdrückungssystem geschaffen werden. Die Formulierung ‚Freiheit für Palästina vom Fluss bis zum Meer‘ bringt zum Ausdruck, dass Israel von der Landkarte getilgt werden soll. Damit wird Jüdinnen*Juden ihr Existenzrecht in der Region abgesprochen und mindestens ein Vertreibungs- wenn nicht Vernichtungswunsch zum Ausdruck gebracht.
Hierbei empfiehlt sich die Untersuchung der Redebeiträge sowie der auf geäußerte Kritik folgenden Statements der Initiativen mit der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus. Antisemitisch ist hierbei „das Aberkennen des Rechts des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung, z.B. durch die Behauptung, die Existenz des Staates sei ein rassistisches Unterfangen“.
Weitere Vorfälle und Teilnahmen im Kern antisemitischer Initiativen bei den Kundgebungen gab es unter anderem in Berlin, Duisburg, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Münster, Stuttgart.
Vorfalltyp: Kundgebungen, Demonstrationen, Veranstaltungen