Der 1. Mai ist ein Tag, den rechtsextreme Parteien, Gruppen und Personen seit Jahrzehnten für ihre Zwecke instrumentalisieren. Auch dieses Jahr riefen laut dem Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) die NPD und deren Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ sowie die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ in mehreren deutschen Städten wie Greifswald, Essen, Leipzig, Erfurt und Zwickau zur Teilnahme an Versammlungen auf. In Erfurt sprach ein Redner des neonazistischen Vereins „Neue Stärke Erfurt“ davon, dass „organisierter Widerstand“ notwendig sei „gegen das von auserwählten Anti-Menschen delegierte System“. Diese Aussage ist nicht nur ein Verweis auf das jüdische Volk („auserwählt“), sondern auch Ausdruck des Glaubens an eine „jüdische Weltherrschaft“. Mit dem Ausdruck „Anti-Menschen“ verdeutlicht der Redner zudem, dass Jüdinnen und Juden nach diesem Topos als „Feinde der Menschheit“ zu betrachten seien.

Auch für die (radikale) Linke ist der 1. Mai traditionell ein Tag zahlreicher Demonstrationen und Kundgebungen. Das JFDA dokumentiert in einem Video zu der traditionellen 1. Mai-Demonstration in Berlin 2021 zahlreiche Fälle von israelbezogenem Antisemitismus. Wie bereits in den Vorjahren wurden auf der diesjährigen „Revolutionären 1. Mai“-Demonstration wiederholt antisemitische und antizionistische Parolen und Sprechchöre gerufen. So ist im Video beispielsweise mehrfach „From the river to the sea, Palestine will be free“ zu hören. Diese Parole, die das Existenzrecht Israels infrage stellt, ist im Umfeld antiisraelischer und antizionistischer Akteur*innen verbreitet: Mit „Palestine“, das zu befreien sei und vom Fluss Jordan bis zum (Mittel-)Meer reichen soll, ist das Staatsgebiet Israels gemeint, das damit letztlich von der Landkarte getilgt werden soll. Weiterhin ist im Video ein Protestplakat zu sehen, auf dem die „Internationale Solidarität gegen Zionismus & Apartheid“ gefordert wird. Die Unterstellung, Zionismus sei eine rassistische Ideologie und Israel ein rassistisches Apartheidsregime wie jenes in Südafrika, gehört zum geläufigen dämonisierenden Vokabular antiisraelischer und antizionistischer Aktivist*innen. An der Organisation der Demonstration waren laut JFDA zahlreiche bekannte antizionistische Gruppen beteiligt und/oder vor Ort.

Kategorie: Kundgebungen, Demonstrationen, Versammlungen