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Betreiber einer Internetseite wegen antisemitischer Volksverhetzung verurteilt

, Dietz

Ein Mann, der auf seiner Internetseite öffentlich „das internationale Judentum“ und die Alliierten für den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges verantwortlich machte, wurde laut Bericht der Rhein-Zeitung nun verurteilt. Der 49-Jährige habe sich während der Gerichtsverhandlung vehement auf das Recht der freien Meinungsäußerung und auf Rechtsprechungen des Europäischen Gerichtshofes berufen. Er bestätigt, die entsprechenden Inhalte veröffentlicht zu haben, distanziert sich jedoch in keiner Weise von den dort gemachten Aussagen. Das Gericht verurteilt ihn zu einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu je 40€. Die Meinungsfreiheit habe ihre Grenzen an den allgemeinen Gesetzen und diese seien deutlich überschritten worden.

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