„Meilenstein im Kampf gegen Antisemititsmus“ – Dr. Felix Klein stellt nationale Strategie gegen Antisemitismus vor

Was wir in der Bekämpfung von Antisemitismus dringend brauchen? Eine Strategie! Heute veröffentlicht der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, eine nationale Strategie gegen Antisemitismus. 

Tahera Ameer, Vorständin der Amadeu Antonio Stiftung macht deutlich: „Eine koordinierte Strategie gegen Antisemitismus war lange überfällig. Es ist gut, dass die Bundesregierung mit der nationalen Strategie gegen Antisemitismus nicht nur Ziele für die zukünftige Antisemitismusbekämpfung setzt, sondern auch bisherige Maßnahmen auf den Prüfstand stellt.”

Das Strategiepapier ist dabei nicht nur eine politische Willensbekundung oder ein Katalog, der bisherige Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung abbildet. Es identifiziert vielmehr auch Handlungsfelder, konkrete Ziele sowie aktuelle Herausforderungen, benennt Meilensteine im Kampf gegen Antisemitismus und adressiert dabei die gesamte Gesellschaft, von zivilgesellschaftlichen Organisationen bis hin zur Landes- und Bundespolitik.

Auf der Basis der Strategie kann und muss jetzt ehrlich über Herausforderungen in der aktuellen (nationalen) Antisemitismusbekämpfung gesprochen werden. An der Überprüfung und Umsetzung der Maßnahmen wird sich die Bundesregierung – aber auch die Gesamtgesellschaft – in den nächsten Jahren messen lassen müssen.

Erstmals wird in dem Strategiepapier anerkannt, dass zivilgesellschaftliche Arbeit gegen Antisemitismus nur dann konsequent und nachhaltig sein kann, wenn diese entfristet wird und verlässlich Gelder zur Verfügung gestellt werden. Das Strategiepapier fordert zudem, dass jüdische Perspektiven noch mehr wahrgenommen, einbezogen und ernst genommen werden. Außerdem wird die IHRA-Definition als praktikables Tool zur Erkennung und Bestimmung von Antisemitismus identifiziert. Dies deckt sich mit unserer praktischen Erfahrung: Um sich gegen Antisemitismus zu engagieren, braucht es Kriterien, um diesen erkennen zu können.

“Oft genug mussten in der Vergangenheit ‘von unten’ erinnerungspolitische Anstöße gegeben werden. Gut, dass diese Bundesregierung jüdische und nicht-jüdische zivilgesellschaftliche Perspektiven aufgreift und als Regierungsauftrag annimmt”, fasst Tahera Ameer zusammen.

Die Strategie kann hier eingesehen werden.