Mit unserem Projekt „re:set – Jugend gegen Hass im Netz in Sachsen“ engagieren wir uns Netzwerk „Hate Speech“ Sachsen. Das Netzwerk reagiert mit einer Stellungnahme auf die Recherchen des ZDF Magazin Royale zum Thema „Wo die deutsche Polizei bei der Verfolgung von Straftaten im Internet versagt“.
Am 12. Juni können die Bewohner:innen Sachsens nicht nur über die Bürgermeister:innen von über 200 Kommunen abstimmen, auch in neun der zehn sächsischen Landkreise wird am Sonntag darüber entscheiden, wer ihnen über die nächsten Jahre als Landrat oder Landrätin vorstehen wird. Was im Normalfall nach nichts Besonderem klingt, bekommt in diesem Jahr in Sachsen eine nicht zu unterschätzende Brisanz: In Sachsen besitzt die AfD ihre stärkste Wähler:innenschaft; auf Bundes- und Landesebene war der Freistaat zuletzt ein Garant für eine hohe Zahl an Direktmandaten.
Eine erstarkende extreme Rechte hat in der jüngsten Vergangenheit zu andauernden Drohgebärden gegenüber der Zivilgesellschaft geführt. Koordinierte Hassangriffe spielen dabei…
Im Frühjahr 1992 attackierte ein gewaltsamer Mob über Tage eine Asylunterkunft im Mannheimer Stadtteil Schönau. Während sich die Namen Hoyerswerda oder Rostock-Lichtenhagen ins kollektive Gedächtnis der bundesdeutschen Nachwendezeit einschrieben, sind die rassistischen Ausschreitungen in Mannheim-Schönau weitgehend vergessen.
Ein Rechtsterrorist ermordet in Buffalo, New York, zehn Menschen, fast alle Opfer sind schwarz. Ein Blick in sein „Manifest“ zeigt ein zutiefst rassistisches und antisemitisches Weltbild. Und eine Verehrung für den Christchurch-Attentäter.
Am Samstag kam es in Buffalo zu einem rechtsterroristischen Anschlag, bei dem ein 18-Jähriger in einem Supermarkt in einer Schwarzen Neighborhood das Feuer eröffnete und 10 Menschen erschoss. Der Anschlag weist Parallelen zu vorherigen Taten auf. Eine Einordnung.
Die migrantische Frauenorganisation Tutmonde e.V. aus Stralsund macht es sich nicht leicht: migrantische Sichtbarkeit einzufordern und gegen Rassismus die Stimme zu erheben reicht ihr nicht. Die Gründerin des Vereins Jana Michael und die anderen Frauen von Tutmonde e.V. denken auch Antifeminismus und Antisemitismus selbstverständlich mit. Die Amadeu Antonio Stiftung unterstützt sie dabei.
Digitaler Antisemitismus nimmt zu – welchen Hack gibt es dagegen? Der Hackathon gegen Antisemitismus 2022 sucht innovative Ideen, um Antisemitismus durch technische Lösungen, rechtsstaatlichen Schutz und digitale Bildung zu bearbeiten – jetzt bewerben, um vom 07. bis 09. Juni in Hamburg dabei zu sein!
Mit dem Gesetz über digitale Dienste, dem Digital Services Act, beabsichtigt die Europäische Kommission digitale Dienste zu regulieren. Durch das Gesetz soll ein besserer Schutz der Verbrauchenden und der Grundrechte im Internet ermöglicht, sowie Transparenz und Rechenschaftspflicht der Online-Plattformen hergestellt werden. Doch Kinder werden mit ihren spezifischen Schutz- und Teilhaberechten nicht explizit in den Blick genommen.
In einer gemeinsamen Stellungnahme fordern die Amadeu Antonio Stiftung und weitere Initiativen, ein modernes demokratisches Selbstverständnis im Gesetz zu verankern, dass sich nicht nur an der freiheitlichen demokratischen Grundordnung (fdGO) orientiert, sondern auch Rassismus und Antisemitismus bekämpft und der Realität einer Einwanderungsgesellschaft gerecht wird. Zudem fordern die Initiativen, mit einem gesetzlichen Anspruch dauerhaft eine Demokratieinfrastruktur zu fördern.