Weiter zum Inhalt Skip to table of contents

Schweigen und Verschweigen: NSU, Rassismus und die Stille im Land

Unter dem Motto „Schweigen und Verschweigen: NSU, Rassismus und die Stille im Land“ organisierte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis ein öffentliches Hearing mit Betroffenen der NSU-Anschlagsserie und deren Vertreter_innen, Rechtsextremismusexpert_innen und Jurist_innen. Das Hearing fand am Samstag, 2. Juni 2012 in der Akademie der Künste in Berlin-Mitte statt. Es wurde durch die Amadeu Antonio Stiftung gefördert.

„Eine lückenlose Aufklärung der NSU-Mordserie steht auch ein halbes Jahr nach der Selbstenttarnung des NSU weiterhin aus“, sagt eine Sprecherin des Bündnisses im April 2012. „Bislang haben die Parlamente keine befriedigende Aufklärung erhalten, sondern wurden von den zuständigen Behörden hingehalten.“ Es sei nicht hinnehmbar, dass Behörden, deren Fehleinschätzungen und Versagen die NSU-Mordserie erst ermöglicht hätten, noch immer Informationen filterten. Zudem mangele es an einer dezidierten Auseinandersetzung mit Rassismus in unterschiedlichen staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen. Dem Bündnis gehören u.a. an: Aktion Sühnezeichen Friedensdienste e.V., Amadeu Antonio Stiftung, Antifaschistisches Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin e.V. (apabiz), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Forschungsnetzwerk Frauen und Rechtsextremismus, Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt, Gruppe Was nun?, Kulturbüro Sachsen, Verein für Demokratische Kultur in Berlin e.V. (VDK), DIE LINKE, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) sowie Einzelpersonen.

Das Bündnis, das unter anderem eine zivilgesellschaftliche Begleitung der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse organisiert, will mit dem Hearing den Anliegen und Forderungen von Betroffenen des NSU-Terrors mehr Gehör verschaffen und das seit den 1990er Jahren mindestens in Expert_innenkreisen bekannte Ausmaß neonazistischer Gewalt und Organisierung stärker in den Fokus rücken.

Ein weiteres Schwerpunktthema des Hearings ist die Frage nach den Möglichkeiten und Grenzen von parlamentarischen und außerparlamentarischen Untersuchungsausschüssen und -kommissionen bei der Aufklärung rassistisch motivierter Gewalttaten: In einem international besetzten Panel wird darüber u.a. anhand der Erfahrungen aus der Untersuchungskommission zum Tod des schwarzen britischen Teenagers Stephen Lawrence diskutiert.

Weiterlesen

20180919-Sachsen-verlassen-1280x720_Kundgebung Chemnitz
Kommentar

Chemnitz-Urteile: Bankrotterklärung für den Rechtsstaat

Sieben Jahre nach den rechtsextremen Gewaltexzessen von Chemnitz kommen die Angeklagten vor Gericht mit Freisprüchen und Einstellungen davon. Polizei und Justiz behandeln schwere politische Gewaltstraftaten wie Bagatelldelikte. Das verhöhnt die Opfer und ermutigt rechte Täter – nicht zum ersten Mal.

ostmullen-3jpg
Analyse

„Ostmullen“: Wie junge Frauen zum rechten Lifestyle-Phänomen werden

Der Social-Media-Trend #Ostmullendienstag zeigt junge Frauen, die rechte Codes inszenieren – und von Männern sexualisiert kommentiert werden. Was harmlos wirkt, ist Teil einer Strategie: antifeministische Frauenbilder als Lifestyle-Angebot. Bereits die Verwendung des Begriffs „Ostmulle“ verrät die misogyne Schlagseite: „Mulle“ ist eine abwertende Bezeichnung für Frau, „Ostmulle“ spielt zusätzlich auf eine ostdeutsche Herkunft an.

Tahera_Ameer_2022
Interview

Warum die Gesellschaft noch keinen sicheren Umgang mit Rassismus hat

Tahera Ameer im Interview: „Das gesellschaftliche Bewusstsein dafür, dass es Rassismus in Deutschland gibt, ist stark gestiegen. Das ist ein Schritt vorwärts, dazu hat die Amadeu Antonio Stiftung beigetragen. Bis praktische Maßnahmen umgesetzt werden, die Rassismus als strukturelles Problem bekämpfen, ist es noch ein weiter Weg. Wir brauchen Proviant und Ausdauer für einen Marathon, nicht für einen Sprint.“

Bleib informiert!

Melde dich jetzt zum Newsletter an und verpasse keine unserer nächsten Publikationen!

Schön, dass du dich für unsere Publikation interessierst! In unserem monatlichen Newsletter erhältst du spannende Einblicke in den Alltag demokratischer Zivilgesellschaft und in unsere Arbeit.
Publikation bestellen Publikation lesen