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Thüringen zwischen den Wahlen – erhöhter Druck auf die demokratische Kultur

In dieser Kurzanalyse werten unsere Kolleg*innen vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena (IDZ) die Ergebnisse der Stichwahlen der Thüringer Kommunalwahlen und der Euro-paparlamentswahlen vom 9. Juni 2024 aus – mit Fokus auf die AfD und andere rechtsextreme Akteur*innen sowie mit ersten Schlussfolgerungen für die Landtagswahlen in Thüringen am 1. September 2024. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Auswirkungen der Wahlen auf die Thüringer Zivilgesellschaft.

Die wichtigsten Erkenntnisse vorab:

  • In Thüringen ist es der AfD nicht gelungen, in den Stichwahlen weitere Landrät*innen oder Bürgermeister*innen zu stellen. Ein Blick auf die absoluten Stimmen in den Stichwahlen bestätigt jedoch, dass AfD und der Neonazi Tommy Frenck in Hildburghausen erfolgreich Wähler*innen zu den Stichwahlen mobilisieren konnten.
  • Die Thüringer Wahlergebnisse der Europaparlamentswahlen unterstreichen: Die rechtsextreme Thüringer AfD ist derzeit mit Abstand die Partei mit der größten Zustimmung im Freistaat. Das ist nicht überraschend, sondern vielmehr Ausdruck der politischen und gesellschaftlichen Verschiebung nach rechts und der beschädigten demokratischen Kultur in Thüringen.
  • Ein Vergleich der Stichwahlergebnisse mit den Europawahlergebnissen zeigt auf, dass die AfD ein noch höheres Potenzial hat als die ohnehin schon hohen 30,7 % bei den Europaparlamentswahlen.
  • Die Bestätigung der hohen Umfrageergebnisse für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) durch 15,0 %der Stimmen und unter 5 % der Stimmen für die derzeitigen Landtagsparteien FDP und GRÜNE bei der Europawahl in Thüringen deuten darauf hin, dass sich am 1. September auch die Zusammensetzung des Thüringer Landtages grundlegend ändern kann und neue Koalitionsoptionen möglich erscheinen.

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