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Ein Netzwerk für die Demokratie wehrt sich gemeinsam gegen Angriffe

Flyer und Broschüren verschiedener Initativen
©Netzwerk Tolerantes Sachsen

Sachsen gilt als Hochburg des Rechtsextremismus, der AfD und des Rassismus. In dem Bundesland gibt es aber eben auch die, die dagegen halten, sich für Demokratie und gegen Rassismus engagieren und für eine demokratische Kultur und vielfältige Lebensweise einstehen. Viele haben sich zusammengeschlossen zum Netzwerk Tolerantes Sachsen, um gemeinsam menschenfeindlichen Positionen etwas entgegenzusetzen.

Mehr als hundert Vereine und Projekte sind Mitglied im Netzwerk. Darunter sind Initiativen wie beispielweise das Kulturbüro Sachsen e.V., das zivilgesellschaftliche Akteure, aber auch Politik und Verwaltung berät, um Engagement und konkretes Handlungswissen gegen Rechtsextremismus zu stärken. Genauso wie das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBiZ), die sich zur Aufgabe gemacht haben die Themen Antisemitismus und Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft in den Fokus zu rücken. Doch die Initiativen haben es nicht immer leicht im östlichsten Bundesland. Sie sind, wie so viele Engagierte, Bedrohungen ausgesetzt.

Angriffe auf Initiativen
So geht es auch dem Netzwerk für Demokratische Kultur aus Wurzen. Die Initiative ist 1999 aus einer kleinen Gruppe Menschen entstanden, die ihre Stadt nicht länger den Neonazis überlassen wollten. Heute ist daraus ein Netzwerk geworden, das mit Bildungs- und Kulturprojekten Demokratie greifbarer macht. In den letzten Jahren mussten sie jedoch immer wieder Angriffe von Rechts erleben. Der Verein wurde online in den sozialen Netzwerken, aber auch auf Kundgebungen bedroht und geriet in Gefahr, ihre Finanzierungen zu verlieren. Das Neue Forum für Wurzen, eine rechte Fraktion im Stadt, schickte der Initiative eine Vorladung zu einer Veranstaltung, auf der die Anwesenden die Gemeinnützigkeit des Vereins beurteilen sollten. Die AfD drohte schon vorher damit die Finanzierung zu streichen, sollten sie in politische Ämter kommen. Wiederholt wurden die Scheiben ihrer Räumlichkeiten von mutmaßlich rechtsextremen Personen eingeschlagen. Trotz der Einschüchterungsversuche setzt sich die Initiative weiter mutig für eine starke demokratische Zivilgesellschaft ein. Der Zusammenschluss in dem landesweiten Netzwerk hilft dabei. “Mit erschreckender Regelmäßigkeit werden Vereine, die sich für demokratische Werte, eine solidarische Gesellschaft gegen Rassismus und Neonazis engagierten angegriffen”, schreibt das Netzwerk nach den Bedrohungen in Wurzen und solidarisiert sich mit ihrer Initiative. Über diese Vernetzung, dem Informationsaustausch, gemeinsamer Positionierung und Unterstützung gelingt es dem Netzwerk trotz der Gegenwehr eine starke Einheit zu bilden – im Engagement für ein tolerantes Sachsen.

Das Netzwerk versammelt die Erfahrungen der Initiativen nun in dem von der Amadeu Antonio Stiftung geförderten Tagungsband „Politisch Handeln. Im Autoritären Sog – Ungehorsam“. Die Beiträge machen deutlich, “dass es nicht nur um ein paar wenige Akteur*innen der extremen Rechte geht, sondern das auch Teile von anderen Parteien, staatlichen Strukturen und Gesellschaft quasi mitlaufen” sagt Mitherausgeberin Hannah Eitel. Umso wichtiger sind die Texte der verschiedene Autor*innen über Kritik an autoritären Bewegungen und Politik und dem Entwurf einer Visionen für eine demokratische Zukunft.

Mehr zu den Hintergründen der Tagung und dem erschienenen Band erzählt Hannah Eitel im Interview mit Radio Corax.

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