Julius Gruber, Mitarbeiter beim Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus e.V. (Bundesverband RIAS)
Statt sich sogenannte „Judensterne“ anzuheften, reden sie nun von der „neuen Ostfront“ und skandieren „Ami, go home!“. Während sich die Feindbilder und geschichtsrevisionistischen Opfernarrative der Verschwörungsgläubigen partiell aktualisierten, haben sich die zugrundeliegenden Verschwörungsmythen kaum verändert.
Im Folgenden sollen aktuelle Dynamiken im verschwörungsideologischen Spektrum hinsichtlich antisemitischer und antiamerikanischer Feindbilder sowie geschichtsrevisionistischer Opfernarrative vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine eingeordnet werden. Es werden hierfür die partielle Kontinuität des verschwörungsideologischen Spektrums auf Akteursebene seit 2014 und während der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sowie die Aktualisierung von Verschwörungsmythen und geschichtsrevisionistischen Opfernarrativen seit dem Ukraine-Krieg analysiert. Zudem werden ausgewählte von RIAS-Meldestellen dokumentierte antisemitische Vorfälle dargestellt, in denen eine Verschränkung von Antisemitismus mit antiamerikanischen Ressentiments festzustellen ist.
Zum Jahreswechsel 2021/2022 fanden bundesweit sogenannte Montagsspaziergänge statt, die von Akteur*innen des verschwörungsideologischen Spektrums organisiert wurden und gegen die Corona-Maßnahmen gerichtet waren. In acht Wochen, im Zeitraum vom 01. Dezember 2021 bis 31. Januar 2022, dokumentierten die RIAS-Meldestellen auf insgesamt 134 dieser Versammlungen antisemitische Äußerungen in Aufrufen, Redebeiträgen, Parolen oder mitgeführten Transparenten und Plakaten. Mehrheitlich wurden diese Äußerungen dem Post-Schoa-Antisemitismus zugeordnet (in 114 Fällen), in 36 Versammlungen fanden sich Äußerungen des modernen Antisemitismus. [1] Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat sich dieses Verhältnis umgedreht: Zwischen dem 24. Februar 2022 und dem 31. Dezember 2022 wurden den RIAS-Meldestellen 143 antisemitische Vorfälle auf verschwörungsideologischen Versammlungen bekannt; 120 davon können unter anderem dem modernen Antisemitismus zugeordnet werden, dem Post-Schoa-Antisemitismus hingegen nur 44. Unter Post-Schoa-Antisemitismus fasst RIAS antisemitische Bezugnahmen auf die Schoa, unter modernem Antisemitismus hingegen antisemitische Vorstellungen von jüdischer Macht wie beispielsweise antisemitische Verschwörungsmythen.
Während der russische Angriffskrieg eine Irritation der offiziellen Politik ebenso wie der öffentlichen Meinung zur Folge hatte („Zeitenwende“), war es dem verschwörungsideologischen Spektrum möglich, auf bereits während der Montagsmahnwachen 2014 eingeübte Narrative (geschichtsrevisionistische Opfernarrative, Antiamerikanismus und Verschwörungsmythen) zurückzugreifen. [2] Die damaligen Akteur*innen, heute vornehmlich aktiv im Bereich der sogenannten „Alternativmedien“, hatten die Corona-Proteste nicht unerheblich beeinflusst und inhaltlich begleitet. Der Krieg in der Ukraine wurde nun durch sie in das Muster des Verschwörungsmythos des „Great Reset“ eingepasst. Demnach sei der Krieg nichts, als die beschleunigte Umsetzung jenes verschwörerischen Plans, der mit den Corona-Maßnahmen seinen Anfang genommen habe und nichts Geringeres als die Unterwerfung der Menschheit durch im Hintergrund agierende Akteur*innen zum Ziel habe.[3] Wie 2014 wurde aus dieser Gemengelage heraus die Forderung nach „Frieden“ auf Grundlage prorussischer Narrative laut, dem in der Folge die „Feinde des Friedens“ die „Täter“ bzw. die vermeintlich wirklich „Verantwortlichen für den Krieg“ dichotom gegenübergestellt werden. Schon 2014 gingen die Teilnehmer*innen der bundesweiten Mahnwachen von einer Trias aus Wirtschaft, Politik und Medien aus, die nach einem Plan die Geschicke der Welt lenkten. [4] In der aktualisierten Version dieser Verschwörungserzählung werden tradierte Chiffren wie etwa das „Bilderberger-Treffen“ [5] als Teil des Verschwörungsmythos „Great Reset“ gedeutet. Dadurch kann an die Kontinuität der Corona-Proteste angeknüpft werden, wonach „transnationale Eliten“ einen klandestinen Plan zur Unterwerfung der Menschheit verfolgten. Der Krieg in der Ukraine wird demnach als eine weitere Phase dieses Plans aufgefasst. Dies zeigt sich unter anderem daran, dass auf aktuellen verschwörungsideologischen Versammlungen nicht nur Plakate und Transparente vorzufinden sind, deren Inhalte sich gegen transnationale Organisationen wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) richten; unter dem Eindruck des Krieges und aufgrund der tendenziell prorussischen Orientierung des verschwörungsideologischen Spektrums wurden die NATO bzw. die USA als Projektionsfläche verschwörungsideologischer Feindbildkonstruktion wieder deutlicher sichtbar. Eine nicht zu unterschätzende Rolle nahmen hierbei auch russische Desinformationskampagnen ein, zunächst mitgetragen durch das nun verbotene russische Propagandamedium RT DE [6], nach dessen Abschaltung durch andere Akteur*innen, wie sogenannte „Alternativmedien“ und pro-russische Influencer*innen. [7] So ist es nicht verwunderlich, dass die Parole „Ami, go home“ auf bundesweiten Versammlungen des verschwörungsideologischen Spektrums allgegenwärtig ist. Die Parole hat ihren Ursprung im Kalten Krieg, und wurde später auch von rechtsextremen Akteur*innen für ihre Agitation gegen die Präsenz von US-Militär in Deutschland aufgegriffen. Es ist, in anderen Worten, eine Feindbildaktualisierung im verschwörungsideologischen Spektrum zu beobachten.
Vor dem Hintergrund solcher vordergründig antiamerikanischen Feindbildkonstruktionen und Verschwörungsmythen stellt sich die Frage, ob und wenn ja, inwiefern die Versammlungen des verschwörungsideologischen Spektrums weiterhin eine Gelegenheitsstruktur für antisemitische Vorfälle darstellen. Unter Gelegenheitsstruktur ist die Präsenz von Rahmenbedingungen und Faktoren zu verstehen, die antisemitisches Handeln ermöglichen oder wahrscheinlicher machen.
Zunächst ist festzuhalten, dass der Zweite Weltkrieg weiterhin einen wesentlichen Referenzpunkt in den auf verschwörungsideologischen Versammlungen zu beobachtenden Inhalten darstellt und Geschichtsrevisionismus darin ebenso wie Selbstviktimisierungen in adaptierter Weise weiterhin florieren. Machten sich Teilnehmer*innen der Corona-Proteste jedoch oftmals dadurch zu Opfern, dass sie – etwa durch das Anheften von sogenannten „Judensternen“ – die Maßnahmen gegen Corona mit der antisemitischen Verfolgungs- und Vernichtungspraxis im Nationalsozialismus gleichsetzten [8], so ist im aktuellen verschwörungsideologischen Versammlungsgeschehen die Reaktivierung von anderen deutschen Opfernarrativen mit Bezug zum Zweiten Weltkrieg zu beobachten. Auf Protesten bezieht man sich auf die antifaschistische Parole „Nie wieder!“, spricht vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als neuer „Ostfront“ und stellt Bezüge zur Bombardierung Dresdens (s.u.) her. Einerseits werden somit die Deutschen als die verführten Opfer ‚der Mächtigen‘ (der deutschen Politik) damals wie heute inszeniert. Die Verschwörungsgläubigen geben dabei vor, ‚aus der Geschichte gelernt‘ zu haben, ohne dabei die Besonderheiten des nationalsozialistischen Vernichtungskrieges, auch in der Ukraine, zur Kenntnis zu nehmen. Die russische Propaganda stellt hierzu ihrerseits durch das Narrativ der „Entnazifizierung“ das passende Pendant zur Verfügung. Andererseits werden bereits tradierte Opfermythen bedient, wonach die Deutschen Opfer der USA im und nach dem Zweiten Weltkrieg gewesen seien.
Ein anschauliches Beispiel für die beschriebene Konstellation findet sich in einer Rede auf einer durch Akteur*innen des verschwörungsideologischen Spektrums organisierten Kundgebung am 26.02.2023 in Ramstein (Rheinland-Pfalz). [9] Bereits zu Beginn ihrer Rede kommt eine AfD-Politikerin als Rednerin auf die Bombardierung Dresdens zu sprechen und spinnt ein deutsches Opfernarrativ: „Diese Bombardierung [von Dresden] sollte uns alle ermahnen, dass wir uns darin einig sind: Es darf nie wieder Krieg auf deutschem Boden geben. Unsere Kinder und Enkel sollen leben und nicht Opfer durchgeknallter Politiker werden.“ Die Deutschen seien aber auch nach wie vor Opfer, sei Deutschland doch der Rednerin zufolge „seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“ Dieses geschichtsrevisionistische Narrativ konstruiert und betrauert die Deutschen nicht nur als Opfer der Alliierten, sondern ist ebenso anschlussfähig an das Spektrum der Reichsbürger*innen, welche ebenfalls eine fehlende Souveränität Deutschlands beklagen. Folglich sei heute, so geht es in der Rede weiter, die „wichtigste Forderung“ für die Deutschen: „Ami, go home“.
Die seit dem Ukraine-Krieg im verschwörungsideologischen Spektrum populär gewordene Parole „Ami, go home“ war auch das Motto einer Demonstration am 26.11.2022 in Leipzig (Sachsen), zu der unter anderem auch das rechtsextreme Compact-Magazin mobilisierte. Die Versammlung stellt ein anschauliches Beispiel dar, wie das beschriebene narrative Muster eine Gelegenheitsstruktur für die Artikulation von Antisemitismus eröffnet. Auf einem mitgeführten Schild war „Morgenthau: Alte Pläne – neue Verbrechen am deutschen Volk“ zu lesen [10]. Darüber hinaus wurde in einer Rede George Soros für eine angebliche Grenzöffnung 2015 verantwortlich gemacht. [11] In beiden Fällen werden jüdische Personen hervorgehoben, die angeblich für das Unglück der Deutschen verantwortlich seien.
Die bereits erwähnte AfD-Politikerin und das Compact-Magazin stehen mit solchen Ideen nicht allein da: Einer im März 2023 von der Konrad-Adenauer-Stiftung veröffentlichten Studie zufolge stimmen 13% der Deutschen der Aussage zu: „Deutschland wird immer noch von den Besatzungsmächten regiert“. Bei den Anhänger*innen der AfD steigt dieser Wert auf 32%. [12] Die auf Versammlungen verschwörungsideologischer Spektren präsente Vorstellung, Deutschland sei kein souveräner Staat, schlägt sich auch in der Adaption von Parolen nieder: Skandierten die Verschwörungsgläubigen zu Pandemie-Zeiten vornehmlich „Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung!“, so konnten wir auf deren Versammlungen seit dem Ukraine-Krieg vermehrt die Parole „Frieden, Freiheit, Souveränität!“ beobachten. Mit der Parole „Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung!“ wurde vornehmlich die bundesdeutsche Politik adressiert; die Parole „Frieden, Freiheit, Souveränität!“ hingegen drückt die Aktualisierung des verschwörungsideologischen Weltbildes unter den Bedingungen eines eskalierten geopolitischen Konfliktes aus.
Bot die Dynamik verschwörungsideologischer Versammlungen bereits während der Corona-Proteste eine für rechte Akteur*innen willkommene Möglichkeit, ihre Erfahrung in der Organisation und Mobilisierung von Versammlungen einzubringen und außerhalb ihres eigenen Spektrums zu etablieren [13], so eröffnete sich ihnen durch den dort virulenten Antiamerikanismus eine weitere Flanke. Schließlich arbeitet sich insbesondere die extreme Rechte seit Jahrzehnten am Feindbild USA ab, gerade in Bezug auf die in Deutschland stationierten US-Soldat*innen. Ähnlich verhält es sich in Bezug auf Souveränität.
Es zeigt sich also: das verschwörungsideologische Spektrum aktualisiert im Zuge der Proteste zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine Feindbildkonstruktionen, Verschwörungsmythen und Narrative, die es bereits anlässlich des Krieges 2014 und der Corona-Pandemie verbreitete. Geschichtsrevisionismus, Opfernarrative mit Bezug zum Zweiten Weltkrieg und antiamerikanische Verschwörungsmythen werden geäußert. All diese Argumentationen können mit antisemitischen Vorstellungen verflochten sein. So kommt es auf den Protesten auch immer wieder zu explizit antisemitischen Äußerungen, wie die folgenden beiden Beispiele zeigen.
05.11.2022, Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen: Auf einer verschwörungsideologischen Versammlung mit dem Titel „Love, Freedom, Peace – Demo für den Frieden“ hat sich ein Teilnehmer ein Schild umgehängt mit der Aufschrift: „The Great Reset. ‚Du wirst nichts besitzen und du wirst glücklich sein.‘ Klaus Schwab, WEF“. Außerdem sind auf dem Schild die Gesichter von Klaus Schwab, Bill Gates, Anthony Fauci, Henry Kissinger und George Soros zu sehen. Der jüdische Schoa-Überlebende und Philanthrop George Soros wird oftmals als antisemitische Chiffre für eine imaginierte „jüdische Allmacht“ herangezogen. Ebenfalls wurde auf der Demonstration ein Schild mit der Aussage „Keine Waffen für US-Marionette Adolf Selenskyj und 3. Weltkrieg“ gezeigt. Wolodymyr Selenskyjs Großvater kämpfte im Zweiten Weltkrieg in der Roten Armee, dessen Brüder wurden in der Schoa ermordet. Die Gleichsetzung Selenskyjs mit Adolf Hitler stellt eine antisemitische Täter-Opfer-Umkehr dar.
18.02.2023, München – Bayern: RIAS Bayern dokumentierte auf der Großkundgebung „Macht Frieden!“, die von einem Bündnis verschiedener verschwörungsideologischer Gruppierungen rund um „München steht auf“ getragen wurden, mehrere Artikulationen von Antisemitismus. Unter anderem war ein Schild zu beobachten, das den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als unersättliche Krake darstellte. Die Krake ist ein antisemitisches Motiv, das die Fantasie der jüdischen Allmacht ausdrückt. Über Selenskyj waren zudem „Uncle Sam“ und George Soros abgebildet (siehe Abbildung). In einem weiteren Fall war auf dem Rücken eines Mannes ein Schriftzug abgebildet, wonach er unter anderem keinen „Transhumanismus“, keinen „Morgenthau“-Plan und keinen „globalen Sozialismus“ wolle. [14]
Eine Reaktivierung im Kontext des Angriffskrieges auf die Ukraine erfuhr unter anderem auch die bereits angesprochene Legende vom „Morgenthau-Plan“. Der Bundeszentrale für politische Bildung zufolge spielt der „Morgenthau-Plan“, der in der nationalsozialistischen Durchhalte-Propaganda als „jüdischer Mordplan“ dargestellt wurde, bis heute eine Rolle in der rechtsextremen Publizistik. [15] Das Wiederaufgreifen der Morgenthau-Legende drückt eine Verschränkung von Antisemitismus, Antiamerikanismus und Geschichtsrevisionismus aus. Erstmals sichtbar wurde die Chiffre auf Versammlungen im Juli 2022 genutzt. Seither wurden den RIAS-Meldestellen 20 antisemitische Vorfälle mit Bezugnahme zu „Morgenthau“ bekannt.
Während also auf Versammlungen des verschwörungsideologischen Spektrums auf der Ebene der Akteur*innen einerseits Kontinuität zu beobachten sind, kann andererseits seit dem 24. Februar 2022 eine Veränderung in der konkreten Ausformung der dort verbreiteten Opfernarrative und Verschwörungsmythen festgestellt werden. Unter den Bedingungen des Ukraine-Krieges dominieren Opfernarrative, in denen Deutschland etwa als Opfer der USA imaginiert und dabei oftmals ein Bezug zum Zweiten Weltkrieg hergestellt wird. Wie durch die hier vorgestellten Vorfälle deutlich wird, sind solche geschichtsrevisionistischen Opfernarrative, zumal im Gemisch mit Verschwörungsmythen, anschlussfähig für Antisemitismus – etwa indem Jüdinnen*Juden als die eigentlichen Drahtzieher hinter der US-amerikanischen Politik fantasiert werden.
Die hier beschriebene Anpassungsfähigkeit zeigt, dass die Verschwörungsgläubigen dazu in der Lage sind, neue Entwicklungen flexibel im Sinne ihrer Verschwörungsmythen zu deuten. Die konkrete gesellschaftliche Krisenerfahrung kann insofern als partiell austauschbar betrachtet werden, als sie in das ohnehin eingeübte Narrativ eines imaginierten diabolischen Plans verschwörerischer Eliten, die angeblich ‚hinter‘ den aktuellen Krisen stehen, eingefügt werden kann.
[1] Viele Vorfälle lassen sich dabei zwei oder gar mehr Erscheinungsformen zuordnen, entweder weil bei einem Vorfall unterschiedliche antisemitische Stereotype geäußert werden, oder weil eine Äußerung gleichzeitig die Kriterien für verschiedene Erscheinungsformen erfüllt.
[2] Vgl. Nicht zu unterschätzen: https://report-antisemitism.de/documents/2015-05-31*rias-be*Artikel*Nicht-zu-Unterschaetzen.pdf (Zugriff: 06.06.2023)
[3] Vgl. Verschwörungsideologische Positionierungen zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine:
https://cemas.io/blog/positionen-ukraine/ (Zugriff: 06.06.2023)
[4] Vgl. Nicht zu unterschätzen: https://report-antisemitism.de/documents/2015-05-31*rias-be*Artikel*Nicht-zu-Unterschaetzen.pdf (Zugriff: 06.06.2023), S.74
[5] Bei den „Bilderberger-Konferenzen“ handelt es sich um Treffen, bei denen sich Vertreter_innen gesellschaftlicher und politischer Eliten über politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen austauschen. Um diese Treffen ranken sich zahlreiche Verschwörungsmythen.
[6] Vgl. Verschwörungsideologische Positionierung zum Ukraine Krieg und die Rolle von RT DE auf Telegram: https://cemas.io/publikationen/russische-desinformation/2022-04-01*ResearchPaperRussischeDesinformation.pdf: (Zugriff: 06.06.2023)
[7] Vgl. Ein Jahr russischer Angriffskrieg: Die Rolle von Desinformation in Deutschland: https://cemas.io/publikationen/desinformation-und-angriffskrieg/2023-02-24*EinJahrRussischerAngriffskriegDesinformationInDeutschland.pdf (Zugriff: 06.06.2023)
[8] Vgl. Loy, Bianca/Poensgen, Daniel, Verschwörungsmythen und Selbstviktimisierung. Antisemitische Vorfälle im Kontext der Corona-Pandemie, Indes 10/2022, No. 3-4: https://doi.org/10.13109/inde.2022.10.3-4.94 .
[9] Live | #Ramstein Air Base | Demonstration: „Ami Go Home“ 26.02.2023, https://www.youtube.com/watch?v=SSLfJmP-seE (Zugriff: 06.06.2023)
[10] Beim „Morgenthau-Plan“ handelt es sich um einen vom aus einer jüdischen Familie stammenden Finanzminister der USA im August 1944 verfassten Entwurf, der unter anderem die Deindustrialisierung Deutschlands nach dem militärischen Sieg über den Nationalsozialismus vorsah. Der Entwurf erreichte nie ein konkretes Planungsstadium und wurde bereits nach wenigen Wochen wieder verworfen, wurde jedoch schnell von der NS-Propaganda aufgegriffen und dient seither als Chiffre antisemitischer Verschwörungsmythen.
[11] Compact-Großdemo in Leipzig floppt auch dank antifaschistischer Blockaden: https://chronikle.org/ereignisse/compact-grossdemo-in-leipzig-floppt (Zugriff: 06.06.2023)
[12] Vgl. Hirndorf, Dominik: „Kein Staat, meine Regeln“. Repräsentative Umfrage zur Verbreitung von Reichsbürger-affinen Einstellungen in der deutschen Bevölkerung, Berlin 2023, S.21: https://www.kas.de/documents/252038/22161843/Kein+Staat%2C+meine+Regeln.pdf/ff69929e-a26f-b199-4188-8645a9add2f6? (Zugriff: 06.06.2023)
[13] Vgl. Antisemitische Vorfälle und Erscheinungsformen im Kontext der aktuellen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Deutschland: https://report-antisemitism.de/documents/2022-01-28*rias-bund*Monitoring*CoronaProteste.pdf (Zugriff: 06.06.2023)
[14] https://www.facebook.com/photo.php?fbid=236082322094174&set=pb.100070772226157.-2207520000.&type=3&locale=de*DE (Zugriff: 06.06.2023)
[15] Vgl. Morgenthau-Plan: https://www.bpb.de/themen/antisemitismus/dossier-antisemitismus/504214/morgenthau-plan/ (Zugriff: 06.06.2023)
