Pressestatement der Amadeu Antonio Stiftung Inland/Rechtsextremismus
Stiftung fordert stärkeres Engagement gegen Rassismus, Antiziganismus und für den Schutz von Flüchtlingen anlässlich der Ergebnisse der „Mitte-Studie“ 2014
Zur Veröffentlichung der Ergebnisse „Die stabilisierte Mitte. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland“ von Elmar Brähler und Oliver Decker an der Universität Leipzig erklärt Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung:
Politischer Konsens gegen Rechtsextremismus ist erfolgreich
Die Ergebnisse der Leipziger Untersuchung „Die stabilisierte Mitte. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2014“ von Brähler/Decker sind erfreulich, weil sich die Zahl der manifest rechtsextrem Eingestellten in ganz Deutschland mit 5,6% fast halbiert hat. Dies macht deutlich, wie erfolgreich ein politischer Konsens gegen Rechtsextremismus und die dauerhafte Präventionsarbeit dagegen ist.
Allgemeine Appelle für Toleranz und Weltoffenheit reichen nicht aus
Allerdings machen die Ergebnisse der Einstellungsuntersuchung auch deutlich, wie stark sich rechtsextremes Gedankengut durch politische Stimmungsmache im Vorfeld des Europawahlkampfes entwickelt und ausdifferenziert hat. Es zeigt sich schon seit einiger Zeit, dass allgemeine Appelle für Toleranz und Weltoffenheit nicht mehr greifen: Sie sind zu unspezifisch gegenüber den verschiedenen Ausprägungen des aktuellen Rechtsextremismus. Noch immer sind 20% der Deutschen rassistisch und 5% antisemitisch eingestellt. Das dürfen wir nicht hinnehmen.
Stärkeres Engagement gegen Rassismus und für den Schutz von Flüchtlingen
Im besorgniserregenden Maße gestiegen sind die Vorteile gegenüber Sinti & Roma, Muslimen und Flüchtlingen. Die Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus muss diese stärker bearbeiten. Dies gilt vor allem hinsichtlich der Weiterentwicklung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus unter Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig.
Deutlichere Positionierung für Vielfalt und Einwanderung in Ostdeutschland
Wiederholt weisen Brähler/Decker auch auf die besonders große Verbreitung von Rassismus und Chauvinismus in Ostdeutschland hin. Hier ist insbesondere auch die Politik gefragt, sich aktiv mit einem Bekenntnis zu gesellschaftlicher Vielfalt, Offenheit für Einwanderer und einer deutlichen Positionierung gegen Rassismus zu engagieren.
Zum Hintergrund: Heute hat die Arbeitsgruppe um Prof. Dr. Elmar Brähler und PD Dr. Oliver Decker an der Universität Leipzig die Studie „Die stabilisierte Mitte“ vorgestellt. Seit 2002 untersucht die Arbeitsgruppe rechtsextreme Einstellung in Deutschland im Zwei-Jahres-Rhythmus anhand repräsentativer Erhebungen. Studie zum Download: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/mitte_leipzig_internet.pdf Pressemitteilung der Wissenschaftler: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/pm_rechtsextremismusstudie.pdf
Seit ihrer Gründung 1998 ist es das Ziel der Amadeu Antonio Stiftung, eine demokratische Zivilgesellschaft zu stärken, die sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet. Die gemeinnützige Stiftung steht unter der Schirmherrschaft von Wolfgang Thierse.