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Thüringen zwischen den Wahlen – erhöhter Druck auf die demokratische Kultur

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Die wichtigsten Erkenntnisse vorab:

  • In Thüringen ist es der AfD nicht gelungen, in den Stichwahlen weitere Landrät*innen oder Bürgermeister*innen zu stellen. Ein Blick auf die absoluten Stimmen in den Stichwahlen bestätigt jedoch, dass AfD und der Neonazi Tommy Frenck in Hildburghausen erfolgreich Wähler*innen zu den Stichwahlen mobilisieren konnten.
  • Die Thüringer Wahlergebnisse der Europaparlamentswahlen unterstreichen: Die rechtsextreme Thüringer AfD ist derzeit mit Abstand die Partei mit der größten Zustimmung im Freistaat. Das ist nicht überraschend, sondern vielmehr Ausdruck der politischen und gesellschaftlichen Verschiebung nach rechts und der beschädigten demokratischen Kultur in Thüringen.
  • Ein Vergleich der Stichwahlergebnisse mit den Europawahlergebnissen zeigt auf, dass die AfD ein noch höheres Potenzial hat als die ohnehin schon hohen 30,7 % bei den Europaparlamentswahlen.
  • Die Bestätigung der hohen Umfrageergebnisse für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) durch 15,0 %der Stimmen und unter 5 % der Stimmen für die derzeitigen Landtagsparteien FDP und GRÜNE bei der Europawahl in Thüringen deuten darauf hin, dass sich am 1. September auch die Zusammensetzung des Thüringer Landtages grundlegend ändern kann und neue Koalitionsoptionen möglich erscheinen.

In die Stichwahlen um die Thüringer Landratsämter gingen 9 Kandidat*innen der rechtsextremen Thüringer AfD und in Hildburghausen der bekannte Neonazi Tommy Frenck für das Bündnis Zukunft Hildburghausen. In Apolda und Zeulenroda-Triebes gingen Kandidaten der AfD in die Stichwahlen zum Bürgermeisteramt. Alle 12 Kandidat*innen rechtsextremer Parteien und Bündnisse unterlagen. Doch ein zweiter Blick auf die Stichwahlen zeigt, dass die AfD ihre Zustimmungswerte thüringenweit ausbauen konnte, wie Cornelius Helmert, Co-Autor der IDZ-Kurzanalyse „Thüringen zwischen den Wahlen – erhöhter Druck auf die demokratische Kultur“ darlegt:

„Alle Kandidat*innen rechtsextremer Parteien und Bündnisse konnten bei den Stichwahlen an absoluten Stimmen zulegen. Im Saale-Holzland-Kreis verzeichnete Christian Bratfisch (AfD) sogar einen Zugewinn von 11.797 auf 17.457 Stimmen. Auch der Neonazi Tommy Frenck steigerte sich in Hildburghausen um über 1.900 Stimmen, was ein erschreckendes Signal für die demokratische Kultur vor Ort ist.“

Viktoria Kamuf, Co-Autorin der Kurzanalyse ergänzt: „Auch der Stimmenanteil von 30,7 % als Landesergebnis der AfD in den Europaparlamentswahlen verdeutlicht die Normalisierung rechtsextremer Positionen und Ideologie in Thüringen. Insbesondere, da der Vergleich der Stichwahl- mit den EU-Wahlergebnissen in den einzelnen Landkreisen darauf hindeutet, dass das Wähler*innen-Potenzial der AfD noch höher liegt.“

Die vollständige Kurzwahlanalyse steht nun zur Ansicht und zum Download bereit.

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