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Analyse

US-Kongress diskutiert Bericht zur internationalen Vernetzung von Rechtsextremen

Der ADL-Bericht „Hate Beyond Borders“ thematisiert die internationale Vernetzung rechtsradikaler Bewegungen. Digitale Kommunikation begünstigt diese Vernetzung durch schnelleren gegenseitigen Austausch und die Anwerbung von Gleichgesinnten. Die Amadeu Antonio Stiftung hat für den Report die deutsche rechtsextreme Szene analysiert.

77 Menschen wurden 2011 bei Anschlägen in Oslo und auf ein sozialdemokratisches Jugendcamp in Norwegen erschossen. 2015 fielen neun Schwarze Gemeindemitglieder in Charleston, USA, rechtsradikaler Gewalt zum Opfer. 51 Muslime fanden zuletzt 2019 im neuseeländischen Christchurch den Tod. Diese rassistisch motivierten Verbrechen sind schon für sich Katastrophen unserer liberalen Demokratie. Heute wissen wir, dass die Verbrechen der rechtsradikalen Täter aufeinander Bezug nahmen. Ein intensiver Austausch rechtsextremer Bewegungen in der digitalen Welt macht es Rechtsradikalen möglich, sich zu vernetzen. Dabei kann ein digitaler Schulterschluss rechter Ideologen schwerwiegende Folgen haben.

Um dieser Bedrohung zu begegnen, stellte die US-amerikanische Anti-Defamation-League (ADL) Mitte September 2019 den Bericht „Hate Beyond Borders“ vor, der auch unter Mitarbeit der Amadeu Antonio Stiftung sowie anderer zivilgesellschaftlichen Initiativen aus Großbritannien, Frankreich und Polen erstellt wurde. Die ADL konnte diesen Berichte einem Komitee des US-Kongresses vorstellen, und so über die Gefahren der globalen Vernetzung zu informieren.

Mangelhafte Richtlinien von Netzwerkbetreibern im Umgang mit rechtsradikalen und menschenverachtenden Inhalten ermöglichen es Rechtsextremen sich über Soziale Medien zu vernetzen. Hier können sie ihre menschenfeindliche Propaganda routiniert verbreiten. Dank der digitalen Vernetzung können sich Rechtsextreme schneller und konspirativer austauschen sich gegenseitig zu neuen Taten ermutigen und Gleichgesinnte anwerben.

Der Austausch findet vor allem in sogenannten Echokammern statt. In Gruppen und Chats auf Sozialen Netzwerken tauschen sich hier Gleichgesinnte aus und verstärken ihre Aussagen durch ständige Zustimmung. Durch ihre starke Onlinepräsenz hielten dadurch rassistische Inhalte Einzug in den politischen Mainstream Europas und der USA.

Der Bericht fordert Soziale Medien auf, klarere Regeln für die Kommunikation zu formulieren, die hasserfüllten und belästigenden Inhalte deutliche Grenzen setzt und diese mit Konsequenzen beantwortet. Gleichzeitig sollen sie mehr Verantwortung in der Umsetzung einer demokratischen Gesprächskultur übernehmen, in dem sie differenzierte, schnellere Meldemöglichkeiten für die Nutzer*innen entwickeln. Neue Optionen und Werkzeuge, wie z.B. differenzierte Sperreinstellungen sollen Betroffen von Hass und Belästigung unterstützen, sich besser gegen Hate Speech zu wehren.

Der aktuelle Bericht der US-amerikanischen Anti-Defamation-League (ADL) wurde in Kooperation mit der Amadeu Antonio Stiftung, dem Community Security Trust (Großbritannien), der Expo Foundation (Schweden), des Observatoire des Radicalités Poltiques, Fondation Jean Jaurès (Frankreich) und der Never Again Association (Polen) erstellte.

Den Report finden Sie unter: https://www.adl.org/resources/reports/hate-beyond-borders-the-internationalization-of-white-supremacy

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