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Thierse auf „Tour für Demokratie“


Der Bundestagsvizepräsident und Schirmherr der Amadeu Antonio Stiftung Wolfgang Thierse war unterwegs in Mecklenburg. Der Fußballclub Hansa Rostock unterstützt die Kampagne „Kein Ort für Neonazis“.

Wolfgang Thierses „Tour für Demokratie“ im Rahmen der Kampagne „Kein Ort für Neonazis“ in Mecklenburg-Vorpommern startete 20. September 2010 in Ludwigslust. Hier besuchte er „Lola für Lulu“, ein Projekt der Amadeu Antonio Stiftung. Das Projekt unterstützt Mädchen und junge Frauen im Landkreis Ludwigslust, sich gegen Rechtsextremismus zu positionieren und selbstbestimmt die demokratische Kultur vor Ort jenseits klassischer Geschlechterbilder zu beeinflussen.

Themen der Gesprächsrunde waren die Aktivitäten der NPD und der Kameradschaften im ländlichen Raum Mecklenburg-Vorpommerns. Thierse interessierte vor allem welche Themen die NPD bedient, um Bürgerinnen und Bürger anzusprechen. In Mecklenburg-Vorpommern sind diese Themen zurzeit sexueller Missbrauch von Kindern, regionale Umweltprobleme und die Kreisgebietsreform im nächsten Jahr. In dem sich die Partei dieser Themen annimmt, inszeniert sie sich in der Rolle der „Kümmerer“. Den Vertretern der demokratischen Parteien sind diese Sorgen der Bevölkerung nicht unbekannt. Nur geben sie im Gegensatz zur NPD nicht vor, die Lösung für alle Probleme parat zu haben. Angesichts leerer Kassen bieten sich die Lösungen nicht so einfach an. Ein Fakt, den die NPD in ihrer Selbstdarstellung ausblendet. Die NPD ist außerdem da, wo demokratische Parteien aufgrund mangelnder Mitgliederzahlen nicht sind – dort, wo auch zivilgesellschaftliches Engagement bisher kaum Fuß gefasst hat. Mit kostenlosen Kinderfesten kann die NPD an diesen Orten zum Beispiel ungestört auf Stimmenfang gehen und ihr Image aufpolieren. Dagegen muss sich zivilgesellschaftliches Engagement stellen und auch aufpassen, dass Bemühungen nicht vereinnahmt werden.

Aktionistische Nazis

Ute Lindenau, Bürgermeisterin Lübtheens, berichtete vom Lindenfest, wo die NPD genau diese Vereinhamung versuchte. Motto des von der Bürgermeisterin privat mit Bürgerinnen und Bürgern ehrenamtlich organisierten Lindenfestes am vergangenen Samstag war „Demokratie braucht dich!“. Die NPD war bewusst nicht eingeladen worden. Das hielt ihre Mitglieder allerdings weder davon ab mit einem auf Umwegen organisiertem Plakat im NPD-Bürgerbüro dafür zu werben, sich auf dem Festgelände zu zeigen. Udo Pastörs, NPD-Fraktionschef von Mecklenburg-Vorpommern und Einwohner Lübtheens, mischte sich unter die Besucherinnen und Besucher genauso wie die NPD-Kader Andreas Theißen und Torgai Klingebiel. Jugendliche in orangen T-Shirts versuchten das Fest zu stören indem sie relativ erfolglos Flyer verteilten, die das Engagement für Demokratie und Toleranz diffamierten. Bereits vor Ende des Festes verschwanden sie allerdings wieder mit dem NPD-Infomobil, das das Gelände umkreiste. Die Besucherinnen und Besucher zeigten sich davon allerdings eher genervt als interessiert. Umso erfreulicher war das erfolgreiche Ausgehen des Lindenfests.  Angesichts dieser Geschichten stellte Wolfgang Thierse am Ende der Gesprächsrunde, die Ermutigung für zivilgesellschaftliches Engagement als wichtigsten Punkt in den Vordergrund.

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