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Kommentar

Kommentar: Die Zeit wird knapp!

Während Trump die Demokratie in den USA angreift, ist in Deutschland die AfD im Aufwind. Autor Michael Kraske berichtet vom Mut und Tatendrang der Zivilgesellschaft, aber auch Rückschlägen. Ein Kommentar von Michael Kraske.

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Strategie: Warum die Demokratie ein Projekt2029 braucht

Die Erfolge von Donald Trump und der AfD erfordern eine strategische, resiliente und breite Antwort der demokratischen Zivilgesellschaft. Ein „Projekt 2029“ kann Vision, Plattform und Koordination dafür liefern – als Gegenentwurf zum „Project 2025“ der Heritage Foundation – ein Plädoyer von unserem Vorstand Timo Reinfrank.

"Lichtermeer gegen den Rechtsruck" am Brandenburger Tor
Kampagne

Orchestrierte Gegenkampagne: Wie mit konstruierten Vorwürfen gegen Demokratieprojekte Stimmung gemacht wird

Die orchestrierte Kampagne der Springer-Presse gegen zivilgesellschaftliche Organisationen ist ein alarmierendes Signal. „Wer heute die Gemeinnützigkeit von Die parlamentarische Anfrage kommt nicht aus dem luftleeren Raum: Schon vor der Wahl lief über die Springer-Presse eine orchestrierte Gegenkampagne, die das Engagement gegen Rechtsextremismus als illegitim darzustellen versucht. Mit der Unions-Anfrage geht es in eine zweite Runde, wieder gestützt von der WELT.

Beitragsbild Tahera Zitat Rassismus BTW
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Bundestagswahl 2025: Gewonnen hat der Rassismus

Am Tag nach der Bundestagswahl ist die Bilanz bitter. Rechtsextreme Strategien haben verfangen. Grundrechte sind in Gefahr. Wie weitermachen? Ein Kommentar von Tahera Ameer, Vorständin der Amadeu Antonio Stiftung.

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Kommentar: Lohnt sich Demokratieförderung überhaupt?

Als die Correctiv-Recherchen Anfang 2024 publik wurden, gründeten sich bundesweit Initiativen, die zu Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus aufriefen. Sie mobilisierten Hunderttausende. Seitdem sind neue Initiativen und Bündnisse entstanden und Netzwerke gewachsen. Die Zivilgesellschaft in Ostdeutschland blüht auf, wie lange nicht. Trotzdem erringt die rechtsextreme AfD starke Ergebnisse. Das enttäuscht und war doch vorhersehbar. Es braucht Zeit, die über Jahre entstandene rechtsextreme Hegemonie wieder aufzubrechen. Ein Kommentar.

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US-Wahl: Gewonnen hat der Rechtsextremismus

Donald Trump ist die Galionsfigur einer rechtsextremen Internationalen. Er liefert das Playbook dafür, wie Demokratien von innen heraus zerstört und delegitimiert werden.

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Empfehlung

Nach der Wahl ist vor der Wahl- Praktische Tipps gegen Rechtsextremismus

Die Europawahl und Kommunalwahlen insbesondere im Osten zeigen: Die Brandmauer ist endgültig gefallen und wird auch nicht wieder errichtet. In den Kreisen, ganz egal, ob in Sachsen oder MV, ist es kaum noch möglich, Mehrheiten gegen die AfD zu bilden. Die AfD ist, zumindest im Osten, die neue Volkspartei. Alle Spendenskandale, die Veruntreuung öffentlicher Mittel und die Nähe zu autoritären Staaten wie Russland und China, sowie die Einstufungen des Verfassungsschutzes als gesichert rechtsextrem haben dem kaum geschadet. Doch kein Grund den Kopf in den Sand zu stecken, gerade jetzt heißt es gegenhalten!

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Aus „Wir werden sie jagen“ werden Taten und wir alle sind mitgemeint — der Angriff auf Matthias Ecke

Am Freitagabend wurde der sächsische SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Matthias Ecke, in Dresden beim Plakatieren für die Europawahl angegriffen und so schwer verletzt, dass er nicht ansprechbar war. Unsere Gedanken und unsere volle Solidarität sind bei Matthias Ecke und seinen Angehörigen. So erschüttert wir über den extremen Angriff sind, so wenig darf er uns überraschen. Es ist die logische Konsequenz aus “Wir werden sie jagen”, der von Alexander Gauland nach der Bundestagswahl 2017 vorgegebenen Stoßrichtung. Rechtsextremer Hass und Hetze fallen auf fruchtbaren Boden.

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Kampf gegen Rechts heißt Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus

Die großen Demos gegen Rechts machen Mut, aber oft bleibt es zu ruhig in Deutschland. Zum Beispiel nach dem 7. Oktober. Empathielosigkeit war die Antwort der Meisten, wo Mitgefühl und Solidarität mit Jüdinnen*Juden angemessen gewesen wäre. Dabei gehört der Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus zum Kampf gegen Rechts dazu. Ein Kommentar. 

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Anetta Kahane: Die empathielose Grausamkeit des aktuellen Antisemitismus

Es gibt eine Welt vor dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober und eine Welt danach. Unsere ehemalige Vorsitzende Anetta Kahane beschreibt sehr persönlich, was der Angriff mit ihr gemacht hat. Wie viele Jüdinnen und Juden in Deutschland fühlte sie sich, als wäre sie eine einzige Wunde. Dieses Gefühl begleitet nach wie vor jede banale Bewegung ihres Alltags.

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Projektionen auf den Osten

Über Ostdeutschland sprechen, bedeutet oftmals, über die schmerzhaften Transformationserfahrungen zu sprechen – vom Ausverkauf der Wirtschaft, Entwertung von Biografien, Entsolidarisierung und Entkollektivisierung. Dafür gibt es gute Gründe. Allerdings werden immer wieder gerade anhand ökonomischer Faktoren antiwestliche Ressentiments, ein generelles Gefühl des Abgehängtseins und auch der Rassismus im Osten erklärt. Dass dies zu kurz greift, ist keine neue Erkenntnis. Vielmehr gilt es über Jahrzehnte gewachsene kulturelle Selbstwahrnehmungen in das Zentrum der Debatte zu stellen, die eben nicht allein mit „Wendeerfahrungen“ zu begründen sind.

Cover Autoritarismus Studie 2022
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Wandel antidemokratischer Motive: Die Leipziger Autoritarismus Studie 2022

Die Menschen in Deutschland sind insgesamt zufriedener mit der Demokratie und manifeste rechtsextreme Einstellungen sind auf dem Rückzug, gleichzeitig ist aber der Wunsch nach Autorität gewachsen und der Hass auf Muslime, Frauen und Roma ist auf sehr hohem Niveau. Das zeigt die neue Leipziger Autoritarismusstudie.  

Pogrom in Rostock-Lichtenhagen 1992
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Autoritäre Bewegungen im Osten – Das Ergebnis Andauernder Abwehr

Anetta Kahane analysiert für den aktuellen EFBI Digital Report die autoritären Bewegungen in Ostedeutschland als Folge einer fehlenden NS- und DDR-Aufarbeitung: Der Kontext von Kontinuitäten, Sozialisation und etablierten Einstellungen macht plausibler, was dort vorgeht.

Landesparteitag AfD Niedersachsen
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Kommentar: Nach Niedersachsen ist die AfD im Aufwind

Die AfD konnte gestern bei der Landtagswahl in Niedersachsen ihr Ergebnis fast verdoppeln. Die rechtsradikale Partei fängt offenbar momentan die Wut und Angst vieler ein, obwohl sie keine Antworten auf brennende soziale Fragen hat.

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Dark Social

Was ist Social an Dark Social? – Rückzug ins Private Jede*r benutzt sie in der digitalen Kommunikation – Mails, Chats…

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