Im neuen Bericht „On Europe’s Streets: Annual Marches Glorifying Nazism“ befassen sich B’nai B’rith International und die Amadeu Antonio Stiftung zusammen mit Experten aus ganz Europa eingehend mit dem rechtsextremen Aufmärschen, ihren rechtlichen Folgen und ihren Auswirkungen auf den öffentlichen Raum und schutzbedürftige Communities.
Bisher haben sich Plattformen weitgehend selbst reguliert. Künftig sollen die Digital Services Coordinators dafür sorgen, dass der DSA unsere Rechte gegenüber Plattformen bestmöglich schützt. Das geht nicht ohne die Bundesregierung!
Der EFBI Digital Report #4, der von der Amadeu Antonio Stiftung und dem Else-Frenkel-Brunswik-Institut (EFBI) an der Universität Leipzig herausgegeben wird analysiert die sich abzeichnende Mobilisierungskrise von antidemokratischen Protesten auf Telegram. Außerdem widmen sich die Wissenschaftler dem Thema „Klimawandel“ und dessen Anschlussfähigkeit an verschwörungsideologische Narrative.
Sie melden rechtsextreme Demos und Aufmärsche an, kundschaften mögliche Anschlagsziele aus, betreiben Blogs, YouTube-Kanäle und Instagram-Chanels und bekleiden hochrangige Ämter in entsprechenden Parteien: Frauen übernehmen die unterschiedlichsten Funktionen in der extremen Rechten. Dennoch werden ihr Wirken und ihre tatsächlich Bedeutung meist unterschätzt – in der Wahrnehmung des Rechtsextremismus in Deutschland spielen sie noch immer eine untergeordnete Rolle.
Sexistisch, frauenfeindlich, queerfeindlich. Menschenfeindliche Botschaften, Angriffe auf Gleichstellung, politische Strategien gegen Emanzipationsbestreben. Antifeminismus zeigt sich vielfältig. Wir erfassen und dokumentieren Fälle, unabhängig davon, ob sie angezeigt wurden und unabhängig davon, ob sie einen Straftatbestand erfüllen oder unter der sogenannten Strafbarkeitsgrenze liegen. Relevant ist die antifeministische Dimension. Im Mittelpunkt stehen die Erfahrungen der Betroffenen.
Der jährliche Bericht über rechtsextreme Tendenzen in der Rechtsprechung wird auch in diesem Jahr von uns gefördert: Die Feinde der Demokratie sind so erfolgreich wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie verschieben die Grenzen, die das Grundgesetz vorgibt. Im Report »Recht gegen rechts« 2023 beschreiben prominente Autorinnen und Autoren die wichtigsten Fälle. Eine dringliche Bestandsaufnahme der Reaktion von Politik und Justiz auf die wachsende Gefahr von rechts.
Der Digitalausschuss im Bundestag bespricht heute in einer nicht öffentlichen Sitzung den sogenannten DSC. Der DSC („Digital Services Coordinator“) ist eine neu zu schaffende Stelle in Deutschland, die laut dem „Digital Services Act“ (DSA) der EU wichtige Aufsichts- und Koordinationsaufgaben zur Plattformregulierung übernehmen wird. Doch was bringt der Digital Services Act und der Digital Services Coordinator bei der Meldung von Hass-Inhalten?
Ganz egal ob Falschinformationen zur Energiekrise, der Mobilisierung zu rechten Protesten und im Zuge dessen gewonnene Mobilisierungserfolge zum sogenannten „Heißen Herbst“ oder „Wutwinter“: Desinformationen leisten einen bedeutenden Beitrag zu diesen Entwicklungen und zur Destabilisierung unserer Demokratie. Wer lügt, um die Demokratie anzugreifen? Welche Strategien werden angewendet? Und wie können wir uns in unsicheren Informationszeiten schützen? Antworten im neuen de:hate-Report.
Wie reden wir in Deutschland über die Situation in Israel und den palästinensischen Gebieten? Wo haben antisemitische Annahmen und Bilder ihre Finger im Spiel? Die Bildungs- und Aktionswochen gegen Antisemitismus machen mit vier Plakatmotiven auf Antisemitismus aufmerksam. Was bedeuten sie?
Es gibt sie noch die Engagierten, die sich Tag für Tag dafür einsetzen, dass Demokratie mit Leben gefüllt wird! Genau diese Menschen ehren wir jedes Jahr mit dem Sächsischen Förderpreis, der heute in Dresden verliehen wurde.
Isla Vista, Utøya, Christchurch, Halle, Hanau: Immer wieder zeigen sich Antifeminismus und Frauenhass als verbindende Elemente rechtsterroristischer Gewalttäter. Warum wird misogynes und sexistisches Denken und Handeln nicht mit rechtsextremer Ideologie zusammengedacht? Inwiefern ist Sexismus tatmotivierend? Antworten gibt es in unserer neuen Expertise „Alles Einzelfälle? Misogyne und sexistisch motivierte Gewalt von rechts“.
In der Nacht vom 27. auf den 28. November kam es in Bautzen zu, eine geplante Unterkunft für Geflüchtete. Es ist nicht das erste Mal, bereits 2016 brannte das Spreehotel. Die Bautzener Zivilgesellschaft widerspricht.
Thematische Verschiebung kostet Abos? Der dritte EFBI Digital Report analysiert, wie extrem rechte und verschwörungsideologische Akteure in Sachsen mit den Themen Inflation und steigenden Energiepreise für einen antidemokratischen „Wutwinter“ zu mobilisieren versuchen. Außerdem haben wir untersucht, welche Rolle die „Wende“ und die „Friedliche Revolution“ in den Telegram-Gruppen spielen.
Israelhass ist nicht nur weit verbreitet. Ihm wurde in diesem Jahr auch bei der documenta eine Bühne bereitet. Die Bildungs- und Aktionswochen gegen Antisemitismus haben darauf die richtige Antwort. Die diesjährige Kampagne forderte auf Plakaten, in einem Kino-Trailer und in Social Media Formaten Antisemitismus zu stoppen und nahm dabei die falsche Trennung von Israelhass und Judenhass in den Blick.
All reden über Antisemitismus. Aber was ist das überhaupt? Aus welchen Teilen der Gesellschaft er und was hat Antisemitismus eigentlich mit Verschwörungsideologien und Israel zu tun? Mit unsereren neuen Broschüre liefen wir Antworten.
Die Bildungs- und Aktionswochen gegen Antisemitismus 2022, legen erneut den Finger in die Wunde. Rund um den 09. Oktober und den 09. November haben wir bundesweit mit unseren demokratiefördernden Kooperationspartner*innen ein vielseitiges Programm aufgestellt. Direkt in deiner Stadt oder online von überall. In diesem Jahr beschäftigt uns besonders, dass Antisemitismus sich weiterhin mal versteckt, codiert und aber auch manchmal ganz offen als blanker Judenhass zeigt. Weit verbreitet ist heutzutage der israelbezogene Antisemitismus.
Die AfD konnte gestern bei der Landtagswahl in Niedersachsen ihr Ergebnis fast verdoppeln. Die rechtsradikale Partei fängt offenbar momentan die Wut und Angst vieler ein, obwohl sie keine Antworten auf brennende soziale Fragen hat.
Antisemitismus gewinnt in vielen gesellschaftlichen Bereichen neuen Aufschwung: etwa im Kontext der Pandemie, des Kriegs in der Ukraine und der Debatte um die documenta15. Der Umgang mit antisemitischen Werken auf der diesjährigen Kunstschau hat gezeigt, dass jüdische Perspektiven ignoriert und Antisemitismus-Vorwürfe pauschal abgewehrt werden. Zu diesem Schluss kommt die Amadeu Antonio Stiftung, mit dem Zivilgesellschaftlichen Lagebild Antisemitismus #10.
Die Amadeu Antonio Stiftung und das Else-Frenkel-Brunswik-Institut an der Universität Leipzig analysieren in der zweiten Ausgabe des EFBI Digital Reports, wie Akteure aus dem extrem rechten und verschwörungsideologischen Spektrum in Sachsen versuchen, gesellschaftliche Parallelstrukturen aufzubauen.
Es rumort in der Berliner Partyszene, immer wieder werden Verbindungen in das organisierte „Querdenken“ Milieu bekannt. Ob jüngst Dr. Motte bei der „Rave The Planet“ Demonstration oder Captain Future im KitKat. Alles unglückliche Einzelfälle?
Die Selbstenttarnung des Kerntrios des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ im November 2011 war eine gesellschaftliche Zäsur: Sie offenbarte, dass Rechtsextreme vor den Augen der Sicherheitsbehörden über Jahre hinweg ungestraft Morde und Verbrechen verüben konnten. Wir sprechen mit Betroffenen über ihre Erfahrungen, fehlendes Mitgefühl und fehlende Unterstützung.
Ende dieser Woche wird am Frankfurter Oberlandesgericht das Urteil in einem Prozess erwartet, den der wegen Rechtsterrorismus angeklagte Angeklagte vor allem als Bühne für seine Inszenierung nutzte. Grund genug, den Fall noch einmal zusammenzufassen.
Die Selbstenttarnung des Kerntrios des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ im November 2011 war eine gesellschaftliche Zäsur: Sie offenbarte, dass Rechtsextreme vor den…
Geschlechtsspezifische Gewalt ist in Deutschland immer noch ein Randthema, das eher wenig politische Aufmerksamkeit erfährt. Aber Achtung! Für Antifeminist*innen ist das Thema ein gefundenes Fressen. Wir haben da was dagegen! Mit unserem Online-Tool gegen-antifeinismus.de kannst du ganz einfach antifeministische Behauptungen erkennen und widerlegen!
“Putin ist ein zweiter Hitler”, antisemitische TikTok-Challenges zum Ukraine-Krieg und neue Querverbindungen in der verschwörungsideologischen Szene: Das “Querdenken”-Milieu ebnete den Weg für neue austauschbare Formen des Antisemitismus, das belegt und dokumentiert unser neues Lagebild Antisemitismus.
Es herrschen ein buntes Treiben und ein Wirrwarr der Sprachen in Duisburg-Hochfeld. In anderen Kontexten würde man wohl von gelebtem „Multikulti“ sprechen, von einem lebendigen, lebenswerten Stadtteil. Doch es gibt hier auch Geschichten, die zu selten erzählt werden. Wie die vom rassistischen Brandanschlag im Jahr 1984, die ohne Veranstaltungen wie das „Fest der Vielen“ wohl in Vergessenheit geraten würde.
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat die staatlichen Corona-Maßnahmen nahezu nahtlos als Mobilisierungsthema Nummer Eins in extrem rechten und verschwörungsideologischen Milieus abgelöst. Zu diesem Ergebnis kommt das gemeinsame systematisches Online-Monitoring extrem rechter und antidemokratischer Aktivitäten der Amadeu Antonio Stiftung und des Else-Frenkel-Brunswik-Institut an der Universität Leipzig.
Es ist wieder soweit: Auf Deutschlands Straßen werden erneut antisemitische Vernichtungsfantasien unter dem Deckmantel der Verteidigung palästinensischer Menschenrechte skandiert. Wir als Amadeu Antonio Stiftung verurteilen diesen Antisemitismus aufs Schärfste!
Wir möchten Sie dazu einladen, gemeinsam mit uns und vielen anderen Antifeminismus etwas entgegenzusetzen. Wir bauen ein Netzwerk von zivilgesellschaftlichen Organisationen, Multiplikator*innen und Personen auf – für Erfahrungsaustausch, um (Fach-)Wissen zu teilen und Menschen zu unterstützen, die von antifeministischen Angriffen betroffen sind.
Heute fanden bundesweite Durchsuchungen gegen die rechtsextreme Szene statt, die es in diesem Ausmaß schon lange nicht mehr gegeben hat. Auch Spezialeinheiten wie die GSG9 waren im Einsatz. Am 6. April 2022 führte das Bundeskriminalamt (BKA) in den frühen Morgenstunden Razzien gegen militante Neonazis in elf Bundesländern durch. Laut Bundesstaatsanwaltschaft wurden 61 Objekte mit über 800 Polizeikräften durchsucht.