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Format: Stellungnahme

Demokratiktok
Stellungnahme

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Digitale Dienste-Gesetzes (DDG)

Für die erfolgreiche Umsetzung des Digitale-Dienste-Gesetzes sind nicht nur juristische, sondern auch gesellschaftspolitische und digitalpolitische Kompetenzen vonnöten, wenn wir damit auch über demokratisch wichtige Themen wie Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Schutz von Opfern, aber auch von digitalspezifischen Bedrohungslagen und Angriffen auf die Demokratie sprechen.

Davidstern
Stellungnahme

RIAS Niedersachsen Monitoring des Theaterstücks Vögel: „Für uns war das Stück eine traumatisierende Erfahrung.“

Im Frühjahr dieses Jahres wurde im Theater Lüneburg das Stück Vögel aufgeführt. Im Folgenden ein Monitoringbericht der antisemitischen Darstellungen und ihrer Wirkung. Das Stück von Wajdi Mouawad hatte bereits im November 2022 für Diskussionen gesorgt, nachdem jüdische Studierende Kritik an einer Inszenierung am Metropoltheater in München geäußert hatten.  Grund hierfür waren antisemitische Inhalte in einigen Szenen. Das Theaterstück wurde daraufhin abgesetzt.

In einer sehr dunklen Umgebung steht ein Laptop, der halb geklappt ist und leuchtet.
Stellungnahme

Stellungnahme zum Eckpunktepapier für ein Gesetz gegen digitale Gewalt

Bald wird das NetzDG (2017, Deutschland) vom Digital Services Act abgelöst (Start 2024, EU). Dazwischen möchte das Bundesjustizministerium einen weiteren Gesetzesentwurf auf den Weg bringen, der die Opfer digitaler Gewalt unterstützen soll. Die Amadeu Antonio Stiftung nimmt Stellung zu den zentralen Maßnahmen im Eckpunktepapier.

Hand hält Paragraphen Symbol in Sonne
Stellungnahme

Demokratiefördergesetz: Für ein modernes Demokratieverständnis

In einer gemeinsamen Stellungnahme fordern die Amadeu Antonio Stiftung und weitere Initiativen, ein modernes demokratisches Selbstverständnis im Gesetz zu verankern, dass sich nicht nur an der freiheitlichen demokratischen Grundordnung (fdGO) orientiert, sondern auch Rassismus und Antisemitismus bekämpft und der Realität einer Einwanderungsgesellschaft gerecht wird. Zudem fordern die Initiativen, mit einem gesetzlichen Anspruch dauerhaft eine Demokratieinfrastruktur zu fördern.

Afghanistan village and school children in the middle of the drought in the North east in the summer of 2019
Stellungnahme

Afghanistan: Bundesregierung zerstört letzte Hoffnung und lässt Zivilgesellschaft allein

In Afghanistan erleben wir gerade eine humanitäre Katastrophe – und politisches Totalversagen. Nach dem Ende der Evakuierungen müssen Tausende Menschen, die sich für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt haben, um ihr Leben fürchten. Statt die Rettung dieser Menschen zu ermöglichen, verhandelt die Bundesregierung nun mit den radikalislamischen Taliban – für die die afghanische Zivilgesellschaft schwindet jede Hoffnung.

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Stellungnahme

Die „Jerusalemer Erklärung“: Eine Kritik aus Sicht der Antisemitismusforschung

Jüngst haben einige Intellektuelle und Geisteswissenschaftler:innen eine „Jerusalemer Erklärung“ vorgelegt, welche die mittlerweile weithin global anerkannte IHRA-Antisemitismus-Arbeitsdefinition ersetzen soll. Dabei ist diese „Erklärung“, verfasst in der Form eines politischen Manifests, nicht nur inkonsistent, sondern fällt weit hinter den Stand der Antisemitismus- und Rassismusforschung zurück. Ein Gastbeitrag von Lars Rensmann, veröffentlicht auf Belltower News. 

Stellungnahme

Was bringt ein Verbot von Reichskriegsflaggen?

Die Amadeu Antonio Stiftung und Dr. Matthias Quent, Direktor des IDZ Jena, wurden vom Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags gebeten, fachlich zur Frage eines möglichen Verbots von Reichskriegsflaggen im öffentlichen Raum Stellung zu nehmen.

Protestplakate mit dem Text Rassismus tötet Menschen
Stellungnahme

10 Forderungen nach Hanau

1. Rassismus benennen Noch immer wird Rassismus verharmlost. Es ist Zeit, ihn als solchen zu benennen und nicht als Phänomen…

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