Analyse
Die extreme Rechte will die EU abschaffen – und damit auch den größten Garanten für Frieden und Wohlstand in Europa
Die extreme Rechte will die EU abschaffen – und damit auch den größten Garanten für Frieden und Wohlstand in Europa.
Schlagwort: News
Neuerscheinung
(R)echte Männer und Frauen: wie die extreme Rechte mit Geschlecht Politik macht
Vorstellungen von Familie, Geschlecht und „Gender“ stehen in der extremen Rechten im Mittelpunkt eines gewaltsamen Kampfes um gesellschaftliche und kulturelle Hegemonie, eine europaübergreifende Strategie. Einer besonderen Bedeutung kommt dabei Frauen zu, deren Rolle in der extremen Rechten über Jahre unterschätzt wurde und deren Aufgaben sich innerhalb der Szene deutlich ausdifferenziert haben: Sie fungieren als harmlos wirkende Brückenbauerinnen in die sogenannte Mitte der Gesellschaft, als hippe Influencerinnen mit Anschlüssen zu jungen Menschen und als Hüterinnen vermeintlich zentraler Werte des „Volkes“. In unserer Anylse nehmen wir genau das unter die Lupe.
Wie Desinformation Wahlen manipulieren kann
Angriffe auf demokratische Politiker*innen nur „inszeniert“? Wahlmanipulation in der Kleinstadt nur durch Polizeieinsatz verhindert? Vor den Wahlen dreht die Desinformations-Maschinerie voll auf: Aus den einschlägigen verschwörungsgläubigen und rechtsextremen Kreisen wird mit aller Kraft versucht, Debatten umzudeuten, Aufmerksamkeiten zu lenken, im eigenen Sinne zu manipulieren. Bei Desinformation geht es nur in zweiter Linie um „wahr“ und „falsch“.
Kampagne
Haushaltskürzungen: Hass und Hetze brauchen Gegenwind!
Aktuell drohen im Bundeshaushalt drastische Einsparungen, die für unsere Arbeit dramatische Folgen hätten. Doch es geht um so viel mehr als um Geld.
Analyse
„Blaues Auge“ statt „blauer Welle“? 5 Erkenntnisse zur Kommunalwahl in Thüringen
Die Kommunalwahlen in Thüringen am 26. Mai 2024 wurden schon seit Monaten als Stimmungstest für das Wahljahr 2024 erwartet – gerade in Hinblick auf das Abschneiden der AfD. Die Kommunalwahlen gelten als Gradmesser dafür, inwieweit
die jüngsten Gerichtsverhandlungen, Enthüllungen und Skandale der AfD an der Wahlurne geschadet haben. Dementsprechend liegt der Fokus unserer Kolleg*innen vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena zu den Kommunalwahlen in Thüringen auf der Einordnung der Stimmergebnisse für rechtsextreme Parteien und Bündnisse.
Analyse
Sylt war nicht der Anfang: Wie ein Partysong zur Betriebsanleitung für Rassismus wird
AfD, Neonazis und Co haben es geschafft, „L’amour toujours” von Gigi D’Agostino zur Betriebsanleitung für Rassismus zu machen. Wenige Töne genügen für ungehemmte rassistische Entgleisungen. Und das begann nicht erst mit dem Video von Sylt.
Sächsischer Förderpreis für Demokratie: Mutmachende Initiativen und Kommunen gesucht!
Angesichts zu erwartender rechtsextremer Wahlerfolge erleben Demokratieprojekte und Engagierte schon lang einen steigenden Druck – und befürchten eine weitere Zuspitzung wie noch nie zuvor. Der Sächsische Förderpreis für Demokratie würdigt das Engagement von Projekten, Initiativen und Kommunen mit dotierten Auszeichnungen.
Neuerscheinung
Wie gehen Content Creation und Digital Streetwork zusammen? Neue Handreichung “Better fact-checked than sorry!”
Was machen wir nun mit TikTok? Diese Frage stellen sich pädagogische Fachkräfte, Lehrer*innen, Eltern, Begleitpersonen von Jugendlichen und junge Menschen gleichermaßen. Pre:bunk möchte dazu beitragen, Antworten auf diese Frage zu finden und dazu ermuntern, TikTok als Interventionsfeld digitaler sozialer Arbeit und politischer Bildung zu betrachten.
Prozess gegen Reichsbürger-Gruppe “Reuß” – Was genau sind das für Menschen?
Neun Personen müssen sich seit dem 21. Mai 2024 vor Gericht verantworten. Der Vorwurf: Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Die mutmaßliche „Reichsbürger“-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß soll den gewaltsamen Umsturz der Demokratie in Deutschland geplant haben. Aber was sind das für Menschen, die sich an solchen Plänen beteiligen? Zwei Beispiele aus Sachsen.
Rechtsextremer Verdachtsfall, mindestens: AfD verliert „kleines Parteiverbotsverfahren“ vor dem OVG Münster
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute die Klage der AfD gegen die Einstufung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), das die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall klassifiziert, abgewiesen. Das ist überfällig und zu begrüßen. Aber was bedeutet das genau?
Neuerscheinung
Bürger*innen ohne Reich? Reichsbürger*innen und Souveränist*innen – Neue Analyse erschienen
In den letzten Jahren kam es ebenso zu zahlreichen tätlichen Übergriffen und Umsturzversuchen durch Reichsbürger*innen sowie zu Waffenfunden, Festnahmen und Razzien im Milieu. Woran glauben Reichsbürger*innen und welche Argumentation vertreten sie?
Kommentar
Aus „Wir werden sie jagen“ werden Taten und wir alle sind mitgemeint — der Angriff auf Matthias Ecke
Am Freitagabend wurde der sächsische SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Matthias Ecke, in Dresden beim Plakatieren für die Europawahl angegriffen und so schwer verletzt, dass er nicht ansprechbar war. Unsere Gedanken und unsere volle Solidarität sind bei Matthias Ecke und seinen Angehörigen. So erschüttert wir über den extremen Angriff sind, so wenig darf er uns überraschen. Es ist die logische Konsequenz aus “Wir werden sie jagen”, der von Alexander Gauland nach der Bundestagswahl 2017 vorgegebenen Stoßrichtung. Rechtsextremer Hass und Hetze fallen auf fruchtbaren Boden.
Terrorgruppe Reuß vor Gericht: 5 Forderungen zum Prozess
Der „militärische Arm“ der Reichsbürgergruppe steht seit dem 29. April vor Gericht. Was jetzt getan werden muss.
Interview
Schule, aber rechts: Was tun gegen rechtsextreme Schüler*innen und Eltern?
Vor wenigen Tagen warnten die Schülervertretungen aller ostdeutschen Bundesländer vor wachsenden Rechtsextremismus. Inzwischen belegen auch Zahlen aus den Ländern diesen Eindruck: Nicht nur
im Osten haben sich rechtsextreme Vorfälle an Schulen vervielfacht. Rechtsextreme Cliquen auf dem Schulhof, Hakenkreuzschmierereien im Klassenzimmer und überforderte Lehrer*innen mittendrin. Was tun? Unser Kollege Benjamin Winkler klärt auf.
Die Reaktionen der extrem rechten Telegram-Szene in Sachsen auf den 7. Oktober 2023 – Neuer EFBI Digital Report erschienen
Der Überfall der Hamas auf Israel und die anschließenden Kämpfe im Gazastreifen hatten weltweite Auswirkungen. In Zusammenarbeit mit der Amadeu Antonio Stiftung beleuchten wir in dieser Ausgabe des EFBI Digital Reports die Reaktionen der extrem rechten Telegram- Szene in Sachsen auf die Ereignisse vom und nach dem 7. Oktober 2023.
Rechtsextremismus: Was tun gegen Normalisierung?
20 Jahre soll es dauern, bis die extreme Rechte zurückgedrängt werden kann. Was bis dahin passieren muss, haben in Leipzig Expert*innen, Engagierte und Aktivist*innen diskutiert, vor allem auch in Hinblick auf die zahlreichen Wahlen in diesem Jahr, bei dem sich Rechtsextreme im Höhenflug wähnen.
Ausblick Lagebild Antisemitismus: Schulterschluss im Judenhass
Seit dem 7. Oktober suchen immer mehr linke Antiimperialist*innen den Schulterschluss mit terroraffinen Islamisten. Sie schmieden neue Allianzen, vereint im Hass gegen den einzigen jüdischen Staat der Welt. Dieser Schulterschluss ist nur eine der Formen, in denen sich Antisemitismus derzeit ganz offen zeigt: Ein Ausblick auf das zivilgesellschaftliche Lagebild Antisemitismus, das Anfang Juni erscheint.
Gemeinnütziger Fonds zur Unterstützung von Betroffenen geschlechtsspezifischer Gewalt „Tilda“ wird gegründet – Erlöse der Kampagne „Wie Viel Macht 1€“ sollen nachhaltig wirken
Die Initiator*innen der Spendenkampagne „Wie Viel Macht 1€“ und die Amadeu Antonio Stiftung geben knapp 80 % der Spendengelder an einen neu eingerichteten Fonds zur Unterstützung von Betroffenen geschlechtsspezifischer Gewalt. Die Gelder der Spendenaktion zur Unterstützung mutmaßlicher Betroffener von Rammstein-Sänger Till Lindemann sollen langfristig über den Fall hinauswirken.
Interview
Geschlechtsspezifische Gewalt hat viele Formen – und endlich einen Fonds!
Die Initiator*innen der Spendenkampagne „Wie viel Macht 1 Euro“ und die Amadeu Antonio Stiftung geben knapp 80 % der Spendengelder* an den neu eingerichteten Fonds Tilda zur Unterstützung von Betroffenen geschlechtsspezifischer Gewalt, den die Initiative #STATTBLUMENträgt. Die Amadeu Antonio Stiftung sprach mit Sally Lisa Starken, Mit-Gründerin von #STATTBLUMEN und Katharina Göpner, eine der Geschäftsführerinnen des Bundesverbands Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe.
Rede
Freiheit, Zwang, Vernichtung: Arbeit und der Nationalsozialismus
Vor 79 Jahren, am 11. April 1945, wurde das KZ Mittelbau-Dora durch US-amerikanische Truppen befreit. Am 15. April findet die Gedenkveranstaltung statt. Neben dem thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und Andreas Froese, dem Leiter der KZ-Gedenkstätte, hat auch unser Kollege Dr. Nikolas Lelle gesprochen. Lelle leitet die Aktionswochen gegen Antisemitismus der Amadeu Antonio Stiftung. Wir dokumentieren seine Rede.
Gegen Terrorverharmlosung und antisemitische Hetze in Berlin!
Die Amadeu Antonio Stiftung und zahlreiche weitere Organisationen und Einzelpersonen aus Politik und Zivilgesellschaft, unterstützen den nachstehenden Protest und Aufruf der Parteijugenden gegen den geplanten “Palästina-Kongress”. Berlin darf nicht zum Zentrum von Terrorverherrlichung werden!
Romaday: Ein Tag der Widerstandsfähigkeit von Sinti*zze und Rom*nja
Sinti*zze und Rom*nja sind eine seit mehreren hundert Jahren in Europa lebende Bevölkerungsgruppe und die größte Minderheit Europas. Ihre Geschichte ist auch eine jahrhundertelange Erfahrung von Ausgrenzung, Abwertung und Diskriminierung – und genauso langer Kämpfe um Gleichberechtigung und Anerkennung. Der Internationale Tag der Roma erinnert an die Anfänge der Bürgerrechtsbewegung mit dem ersten Welt-Roma-Kongress, der am 8. April 1971 in London stattfand.
Analyse
Warum die AfD auf TikTok gerade so erfolgreich ist
Mehr als sechs Millionen Likes und knapp 400.000 Follower*innen: Die AfD ist die erfolgreichste Partei auf TikTok. Auf der Plattform gibt die rechtsextreme Partei den Ton an und das ist sehr gefährlich, nicht nur in Hinblick auf das Superwahljahr 2024. Doch was macht die AfD so erfolgreich? Welche Strategien nutzt die Partei? Und was kann man dagegen tun?
4V: Was Antisemitismus ist, ist gar nicht so schwer zu sagen
Das Thema Antisemitismus gilt als kompliziert, als vermint: Die Frage, was Antisemitismus ist, sei angeblich nicht leicht zu beantworten. Ein neuer Ansatz kommt von Nikolas Lelle, Leiter des Bereichs Antisemitismus der Amadeu Antonio Stiftung.
AfD vor Gericht: Die Herzkammer des Rechtsextremismus
Das Oberverwaltungsgericht Münster soll entscheiden, ob die AfD vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden darf. Währenddessen hat sich die AfD vom parlamentarischen Arm zur Herzkammer des Rechtsextremismus in Deutschland entwickelt. Wer die AfD bewerten will, muss auch ihre Vorfeld- und Unterstützungsstrukturen in den Blick nehmen.
Neuerscheinung
372 antifeministische Vorfälle über Meldestelle Antifeminismus registriert – Lagebild Antifeminismus veröffentlicht
Ein Jahr nachdem die Meldestelle Antifeminismus den Betrieb aufgenommen hat, veröffentlicht die Amadeu Antonio Stiftung ein erstes Lagebild zur Auswertung, 372 der in 2023 eingegangenen Meldungen wurden als antifeministische Vorfälle eingeordnet. Sie umfassen eine Bandbreite von Bedrohungen und Beleidigungen über antifeministische Mobilisierung bis hin zu Sachbeschädigung und Gewalt.
Russische Desinformation: Zwischen Desinformationskampagne und Verschwörungsideologie
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist auch ein Informationskrieg um Deutungshoheit. Bedrohungslagen erzeugen und Feindbilder kreieren: Das sind die Kernanliegen Kreml-naher Desinformationskampagnen. Sie nutzen dafür unterschiedliche perfide Strategien. Wir erklären die wichtigsten Methoden kurz und knapp.
Gegenwind – Förderfonds für Ostdeutschland
Um Rechtsextremismus aufzuhalten, braucht es mehr als Warnungen und allgemeine Bekenntnisse zu Demokratie und Toleranz. Es braucht Initiativen, die gegen Hass und Demokratieverdrossenheit aufstehen, die der Hetze gegen Minderheiten, vermeintliche „Eliten“ und Andersdenkende mit Aufklärung und einer demokratischen Debattenkultur entgegentreten. Für solche Projekte haben wir den Gegenwind – Förderfonds für Ostdeutschland ins Leben gerufen.
Neuerscheinung
FAQ Verschwörungsideologien und Esoterik: 22 kurze und knappe Antworten
Esoterik, ebenso wie esoterisch interessierte Menschen, sind nicht grundsätzlich antidemokratisch. Allerdings kann Esoterik eine Verbindung zwischen vermeintlich harmloser Spiritualität und antidemokratischen Ideologien darstellen. Unser FAQ bietet 22 kurze und knappe Antworten auf wichtige und häufig gestellte Fragen rund um die Themen Verschwörungsideologien und Esoterik.
Stellungnahme
Zivilgesellschaftlicher Druck wirkt – RIAS Niedersachsen begrüßt Wiederaufnahme des Prozesses gegen Martin Kiese
Nach über drei Jahren wird am 22. Februar 2024 am Amtsgericht Braunschweig der Prozess gegen das Bundesvorstandsmitglied der rechtsextremen Partei „Die Rechte“, Martin Kiese, eröffnet. Es ist nunmehr der dritte Versuch eines Strafverfahrens gegen den rechtsextremen und antisemitischen Hetzer.