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Autor: Lorenz Blumenthaler

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Hintergründe

Rechtsgutachten stärkt sächsischen Vereinen den Rücken: Auch wer staatliche Fördermittel erhält darf vor rechtsextremer Politik warnen

Welche Verpflichtungen erwachsen Organisationen der Demokratie- und Jugendarbeit als Empfängern von Fördermitteln? Ein neues Gutachten zum Neutralitätsgebot stärkt Vereine in Sachsen! Auch wer staatliche Fördermittel erhält, darf vor der Politik rechtsextremer Parteien warnen und muss sie nicht in Formate einbeziehen, wenn das eigenen Zielen widerspricht.

Kopie von Better Face Check Than Sorry HP
Neuerscheinung

Die extrem rechte Telegram-Szene während des sächsischen Kommunalwahlkampfes 2024 – EFBI Digital Report erschienen

Auf Telegram sind die rechtsextremen Freien Sachsen ein zentraler Akteur, ihre Nachrichten werden breit rezipiert. Auch im Kommunalwahlkampf präsentierten sie sich als übergreifende Bewegungspartei. Sich größer zu machen, als sie sind, gehört aber auch zur Strategie der Kleinstpartei. Der Kommunalwahlkampf der Freien Sachsen ist Schwerpunktthema des neuen Digital Reports der Amadeu Antonio Stiftung und des Else-Frenkel-Brunswik-Institut an der Universität Leipzig.

Graue Wölfe Beitragsbild

Die unterschätzte Gefahr der “Grauen Wölfe”

Der türkische Fußballnationalspieler Merih Demiral führt seine Mannschaft mit zwei Toren gegen Österreich (2:1) ins Viertelfinale der Fußball-EM 2024 und feiert mit einer eindeutigen Geste: dem „Wolfsgruß“ der türkischen rechtsextremen Grauen Wölfe. Wer sind die Grauen Wölfe und wie gefährlich sind sie?

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Hintergründe

Rechtsextreme Wahlerfolge bei den Europawahlen – Was jetzt zu tun ist

Die Europawahl und Kommunalwahlen insbesondere im Osten Deutschlands zeigen:

Die Brandmauer ist dort endgültig gefallen und wird auch nicht wieder errichtet. Insbesondere in den Kreisen – ganz egal, ob Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen oder Mecklenburg-Vorpommern – ist es kaum noch möglich, Mehrheiten gegen die AfD zu bilden.
Umso wichtiger bleibt die klare Abgrenzung und Ächtung auf Landes- und Bundesebene. Unsere Einschätzungen.

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Empfehlung

Nach der Wahl ist vor der Wahl- Praktische Tipps gegen Rechtsextremismus

Die Europawahl und Kommunalwahlen insbesondere im Osten zeigen: Die Brandmauer ist endgültig gefallen und wird auch nicht wieder errichtet. In den Kreisen, ganz egal, ob in Sachsen oder MV, ist es kaum noch möglich, Mehrheiten gegen die AfD zu bilden. Die AfD ist, zumindest im Osten, die neue Volkspartei. Alle Spendenskandale, die Veruntreuung öffentlicher Mittel und die Nähe zu autoritären Staaten wie Russland und China, sowie die Einstufungen des Verfassungsschutzes als gesichert rechtsextrem haben dem kaum geschadet. Doch kein Grund den Kopf in den Sand zu stecken, gerade jetzt heißt es gegenhalten!

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Neuerscheinung

Berührungsängste zwischen Islamisten und Antiimperialisten nehmen ab – Lagebild Antisemitismus

Seit dem tödlichsten Angriff auf jüdisches Leben seit der Shoah am 7. Oktober erreicht der offene Antisemitismus auch in Deutschland eine beispiellose Qualität. Dabei nehmen die Berührungsängste zwischen islamistischen, antiimperialistischen und sich selbst als progressiv verstehenden Milieus ab. Im Zuge dessen wird Islamismus verharmlost und israelbezogener Antisemitismus verbreitet. Es kommt zu einer folgenschweren Radikalisierung, die insbesondere eine Bedrohung für Jüdinnen*Juden ist.

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Neuerscheinung

(R)echte Männer und Frauen: wie die extreme Rechte mit Geschlecht Politik macht

Vorstellungen von Familie, Geschlecht und „Gender“ stehen in der extremen Rechten im Mittelpunkt eines gewaltsamen Kampfes um gesellschaftliche und kulturelle Hegemonie, eine europaübergreifende Strategie. Einer besonderen Bedeutung kommt dabei Frauen zu, deren Rolle in der extremen Rechten über Jahre unterschätzt wurde und deren Aufgaben sich innerhalb der Szene deutlich ausdifferenziert haben: Sie fungieren als harmlos wirkende Brückenbauerinnen in die sogenannte Mitte der Gesellschaft, als hippe Influencerinnen mit Anschlüssen zu jungen Menschen und als Hüterinnen vermeintlich zentraler Werte des „Volkes“. In unserer Anylse nehmen wir genau das unter die Lupe.

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Analyse

„Blaues Auge“ statt „blauer Welle“? 5 Erkenntnisse zur Kommunalwahl in Thüringen

Die Kommunalwahlen in Thüringen am 26. Mai 2024 wurden schon seit Monaten als Stimmungstest für das Wahljahr 2024 erwartet – gerade in Hinblick auf das Abschneiden der AfD. Die Kommunalwahlen gelten als Gradmesser dafür, inwieweit
die jüngsten Gerichtsverhandlungen, Enthüllungen und Skandale der AfD an der Wahlurne geschadet haben. Dementsprechend liegt der Fokus unserer Kolleg*innen vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena zu den Kommunalwahlen in Thüringen auf der Einordnung der Stimmergebnisse für rechtsextreme Parteien und Bündnisse.

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Kommentar

Aus „Wir werden sie jagen“ werden Taten und wir alle sind mitgemeint — der Angriff auf Matthias Ecke

Am Freitagabend wurde der sächsische SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Matthias Ecke, in Dresden beim Plakatieren für die Europawahl angegriffen und so schwer verletzt, dass er nicht ansprechbar war. Unsere Gedanken und unsere volle Solidarität sind bei Matthias Ecke und seinen Angehörigen. So erschüttert wir über den extremen Angriff sind, so wenig darf er uns überraschen. Es ist die logische Konsequenz aus “Wir werden sie jagen”, der von Alexander Gauland nach der Bundestagswahl 2017 vorgegebenen Stoßrichtung. Rechtsextremer Hass und Hetze fallen auf fruchtbaren Boden.

Die TikTok Strategie der AfD (1920 x 1080 px)
Analyse

Warum die AfD auf TikTok gerade so erfolgreich ist

Mehr als sechs Millionen Likes und knapp 400.000 Follower*innen: Die AfD ist die erfolgreichste Partei auf TikTok. Auf der Plattform gibt die rechtsextreme Partei den Ton an und das ist sehr gefährlich, nicht nur in Hinblick auf das Superwahljahr 2024. Doch was macht die AfD so erfolgreich? Welche Strategien nutzt die Partei? Und was kann man dagegen tun?

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Neuerscheinung

Demokratiefeindliche Anschlüsse – Publikation „Mystische Menschenfeindlichkeit“

Rechtsextreme und Verschwörungsidelog*innen versuchen regelmäßig Proteste zu instrumentalisieren und für sich zu vereinnahmen. Insbesondere in den letzten Jahren entstand sichtbarer denn je ein Mischmilieu aus Reichsbürgern, Verschwörungsideolog*innen und rechtsextremen Esoteriker*innen. Den Anschluss finden sie untereinander nicht nur auf der Straße bei Protesten gegen „die da oben“, sondern auch in alternativen, ökologischen Kontexten auf dem Land und in der Stadt, im Yoga-Kurs und im Naturschutz-Verband.

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In eigener Sache

Landwirtschaft gegen Rechts – wir fördern eure Projekte!

Seid ihr in der Landwirtschaft oder in der Umwelt- und Klimabewegung engagiert? Wollt ihr euch für eine demokratische Landwirtschaft und Gesellschaft einsetzen? Und wollt ihr euch dabei klar von Nazis abgrenzen, dann seid ihr hier richtig!

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Neuerscheinung

Zivilgesellschaftliches Lagebild Antisemitismus #12: Jede Art von Antisemitismus in diesem Land bringt auch einen Ruf nach einem Schlussstrich mit sich

Unser Zivilgesellschaftliche Lagebild Antisemitismus thematisiert die Angriffe auf die deutsche Erinnerung nicht zuletzt im Kontext des Hamas-Terrors gegen Israel. Die extreme Rechte greift die Erinnerung seit Jahrzehnten an. Sie setzt die Angriffe im Windschatten der Verherrlichung des Terrors gegen Israel fort. Linke und pro-palästinensische Milieus stimmen ein und fordern „Free Palestine from German guilt“. Kleinster gemeinsamer Nenner: Schuldabwehr. Nicht zuletzt im Zuge der deutschlandweiten Reaktionen auf den Hamas-Terror eine eine brandgefährliche Entwicklung.

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Neuerscheinung

Podcast #15 TikTok

Was ist los auf der Plattform, die besonders bei jungen Menschen so beliebt ist? Wie erleben Creator*innen, die über Gleichberechtigung und Rechtsextremismus aufklären, die Debattenkultur auf der Kurzvideoplattform? Wie stellt sich Antisemitismus auf der Plattform dar? Und wie verbreitet sind Falschinformationen, wie jüngt im Kontext des Nahost-Konflikts auf der ForYou Page? Das Projekt pre:bunk gibt Einblicke in Ihre medienpädagogische Arbeit auf der Plattform und zeigt auf, wie Radikalisierungsprävention auf TikTok gelingen kann.

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Niemand ist vergessen: Gedenken an die Opfer des NSU in Chemnitz

Dem fehlenden Gedenken an die Opfer der Mordserie des NSU in Chemnitz setzt das Projekt „In unserer Mitte“ etwas entgegen.  Am 05.10.2023 wurde im Heckert-Gebiet, also inmitten der einstigen „NSU“ Wirkstätte ein großes Wandbild eingeweiht, das den Opfern der rechtsterroristischen Mordserie gewidmet ist. Geplant und umgesetzt wurde das Wandbild von der Freiraumgalerie – Kollektiv für Raumentwicklung in enger Zusammenarbeit mit den Angehörigen der Mordopfer. Eine Collage aus zehn Alltagsgegenständen an der Giebelwand der Friedrich-Viertel-Str. 2 erinnert an die Ermordeten

HP Cover Action-Kit

Action-Kit gegen israelbezogenen Antisemitismus

Wir sagen israelbezogenem Antisemitismus den Kampf an! Unser Actionkit für Lehrkräfte, Mitarbeiter*innen der Verwaltung, Personen, die in der Öffentlichkeit stehen, sowie andere Interessierte stellt Antworten auf die dringendsten Fragen in Bezug auf israelbezogenen Antisemitismus zusammen und erläutert praxisnah den besten Umgang damit.

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Podcast

Podcast #14 Verschwörungsglaube bei Erwachsenen

Vor allem ältere Erwachsene glauben an Verschwörungsideologien und verbreiten diese. Woran liegt das? Welche Funktion haben Verschwörungsideologien und welche psychischen Bedürfnisse erfüllen sie? Welche Herausforderungen stellen sich für eine demokratische Gesellschaft?

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Podcast

Geschichten vom Ankommen: Junge postsowjetische Stimmen im Gespräch

2022 flüchteten viele Menschen aus der Ukraine nach Deutschland und trafen hier auf unterschiedliche Communities aus dem postsowjetischen Raum, die das Ankommen erleichterten. Sehr unterschiedliche Erfahrungen, Erlebnisse und Erzählungen kommen neu in Deutschland an und treten mit den älteren Geschichten der Einwanderung ab den 1990er Jahren in den Austausch. «Geschichten vom Ankommen» fordert junge Menschen in Berlin und anderswo auf, ihre Geschichten vom Ankommen in Deutschland zu erinnern, sie zu erzählen, nach ihnen zu fragen, sie aufzuzeichnen – und sie mit anderen zu teilen. «Geschichten vom Ankommen» ist eine Podcast-Kooperation der ju:an-Praxisstelle antisemitismus- und rassismuskritische Jugendarbeit der Amadeu Antonio Stiftung und ManyPod – Die Gesellschaft der Vielen im Gespräch.

Köfte Koscheri
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Zukunftsweisend und Solidarisch Erinnern mit Köfte Koscher

Würdig, zeitgemäß und mitten im öffentlichen Raum in Bremen zeigt das jüdisch-muslimische Dialogprojekt Köfte Koscher, wie an die mehr als 219 Todesopfer Rechter Gewalt in Deutschland erinnert werden kann. Köfte Koscher holt die Erinnerung zurück in den öffentlichen Raum, denn rechte Gewalt geht uns alle etwas an.

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